Amerika kann den Kosovo-Krieg nicht gewinnen

Denn es ist ein europäischer Krieg gegen Amerika

Die folgenschwere Entschlossenheit, mit der Amerika seine Überlegenheit, die niemand bezweifeln kann, durch einen Sieg gegen Jugoslawien beweisen will, wird in Deutschland schon von schallendem Gelächter begleitet. Denn Schröder, Scharping und Fischer, die selbst den Krieg mit immer kühner überzeichneten Feindbildern anheizen, während die Öffentlichkeit gleichzeitig mit großspurigen Verhandlungsinitiativen getäuscht wird, gewinnen politisch jeden Tag, den Clinton, Cohen und Albright militärisch verlieren. Jeder amerikanische Fehltreffer ist bares Geld für die deutsche Rüstungsindustrie. Jedes Argument gegen Washington ist ein Argument für Berlin. Da Amerika den Krieg jetzt so führt, wie ihn Deutschland gewollt hat, und da kein anderer den Krieg so führen könnte, gibt es keinen Grund zur Eile. Zögernd ziehen wir in die Schlacht und zweifelnd. Das unterscheidet uns eben von den anderen. Die Bundeswehr ist eine Friedensmacht. Erst wenn die Zeit reif ist, läßt auch Deutschland seine Landstreitkräfte gegen Jugoslawien aufmarschieren - auf keinen Fall zuerst, und nur, um den Nato-Partnern zu Hilfe zu kommen, und nur dort, wo es ungefährlich ist, wo keinem ein blondes Haar gekrümmt werden kann.

So holt man für sich das Optimum aus einer Katastrophe, die man eigenhändig anrichtet und von anderen ausbaden läßt, heraus. Hätte man vor zehn Jahren noch auf die Idee kommen können, Deutschland würde sich mit der Zerschlagung Jugoslawiens unmittelbar nach der Wiedervereinigung übernehmen, so stellt sich die noch nicht voll entwickelte Kampfkraft der Bundeswehr jetzt noch als Vorteil heraus. Während das amerikanische Außenministerium angesichts der gefährlichsten internationalen Krise der letzten Jahrzehnte in der eindimensinalen Logik des Krieges gefangen ist, kann Deutschland, das kaum ein Hundertstel der Flugzeuge im täglich ausufernden Luftkrieg gegen Jugoslawien stellt, seine außenpolitischen Manöver uneingeschränkt entfalten. Im Vorfeld des Washingtoner Nato-Gipfels machten Rudolf Scharping und Joschka Fischer von diesem vor dem Hintergrund der Kosovo-Krise überraschend sich ihnen eröffnenden Handlungsspielraum ausgiebig Gebrauch.

Indem Scharping sich öffentlich kategorisch gegen den Einsatz von Bodentruppen, aber ebenso unzweideutig für die Fortsetzung der Luftangriffe aussprach, durchkreuzte er die in den amerikanischen Krisenstäben aus Frustration über die zunehmend offensichtlicher gewordene Wrkungslosigkeit der bisherigen Kriegsführung Mitte April erkennbare Absicht, den Konflikt durch eine weitere militärische Eskalation zuzuspitzen. Noch vor dem Nato-Gipfel hoffte man auf eine entsprechende Übereinkunft im Bündnis. Das wollte Deutschland verhindern. Fischer erinnerte am 5. Mai in der Bundestagsdebatte über die Entsendung von Soldaten in den Süden Albaniens daran: "Wir wollten - und das haben wir erreicht - eine solche Entscheidung nicht vor dem Gipfel in Washington treffen, weil die Debatte um das Ja oder Nein von Bodentruppen vorher sehr viele Unklarheiten geschaffen hat und weil wir sonst eine ganz andere Debatte bekommen hätten...Die Bundesregierung lehnt eine Veränderung ihrer bisherigen Position zum Thema Bodentruppen ab". Deutschland war und ist an einer schnellen Eskalation des Krieges so wenig interessiert wie an seiner schnellen Beendigung. Um die Katastrophe weiter optimal auszuschlachten, präsentierte das Auswärtige Amt dann am 16. April die Deutsche Initiative für den Kosovo. Auch hier mußte noch vor dem Nato-Gipfel gehandelt werden.

Der sogenannte Fischer-Plan, der bescheiden als bloße "Operationalisierung" der von der Nato zuvor formulierten Bedingungen für die Einstellung der Luftangriffe gegen Jugoslawien daherkam, sollte verhindern, daß die vom Nato-Rat am 13. Oktober 1998 betriebene Unterminierung des UN-Sicherheitsrats als der für die Bewahrung des internationalen Friedens völkerrechtlich zuständigen Instanz so in das neue strategische Konzept der Nato übernommen würde, wie es offensichtlich die Absicht der Amerikaner war. Der Kern des Fischer-Plans ist die Wiedereinbeziehung eben des UN-Sicherheitsrates in das Mangaement der Kosovo-Krise. Fischer war damit keineswegs einem Verfassungspatriotismus a la PDS aufgesessen. Nur: Mit der militärischen Handlungsfreiheit, die Amerika durch die Degradierung des UN-Sicherheits gewinnen würde, könnte Deutschland nicht in jedem Fall etwas anfangen. "Der Kosovo wird die Ausnahme bleiben", behauptete Fischer in der Bundestagsdebatte am 5. Mai. Um den Krieg gegen Jugoslawien zu beginnen, war die Umgehung des UN-Sicherheitsrats wegen der absehbaren Gegenstimmen Rußlands und Chinas unumgänglich, aber bei einem Krieg gegen den Irak wird Deutschland sich nicht in die Bündnis-Pflicht nehmen lassen. Fischer: "Die Nato ist ein Sicherheitsbündnis in Europa und für Europa. Alles andere wäre eine Überforderung der Nato und würde sie letztendlich gefährden oder gar auf ihre Zerstörung hinauslaufen". So wie Amerika seine Macht mit der Nato gegen die Uno demonstriert, demonstriert Deutschland die seine mit der Uno gegen die Nato.

Das dann am 24. April in Washington verabschiedete neue strategische Konzept der Nato formuliert hierzu einen, wie Fischer vor dem Bundestag ausführte, Kompromiß: "Sie müssen die Ausgangspapiere kennen und mit dem abgleichen, was wir jetzt erreicht haben. Das ist ein Kompromiß, selbstverständlich. In der US-lnnenpolitik bekommen Sie nichts durch, was eine Unterstellung der Nato unter die UN mit sich brächte". Ob Kompromiß oder "Doppeldeutigkeit", wie amerikanische Zeitungen sich ausdrückten - schon die Definition des Einsatzbereiches, den die Nato zukünftig kontrollieren will, ist für Interpretationen offen. Die Nato interessiert sich, wie es in Artikel 6 des Gipfeldokuments heißt, für alle "Krisen und Konflikte, die den euro-atlantischen Raum betreffen". Und in Artikel 20 ist von Risiken, die sich aus "Unsicherheit und Instabilität in und um den euro-atlantischen Raum und die Möglichkeit regionaler Krisen an der Peripherie des Bündnisses", die Rede. Konflikte, die sich aus ökonomischen, sozialen oder politischen Schwierigkeiten, ethnischen Rivalitäten, territorialen Streitigkeiten oder der Auflösung von Staaten entwickeln, könnten die Nato herausfordern, wenn sie "auf benachbarte Länder, einschließlich Nato-Länder, übergreifen". Hier hatten die Autoren offensichtlich die Kosovo-Krise vor Augen und hier schien auch Fischer mit seiner Einschränkung Recht zu behalten, daß die Nato ein Interventionsinstrument nur für Europa sei. Doch in Artikel 24 glaubt man deutlich die Handschrift der Weltmacht Amerika zu erkennen: "Die Sicherheit des Bündnisses muß auch den globalen Kontext in Rechnung stellen. Die Sicherheitsinteressen des Bündnisses können von anderen Risiken vielfältigerer Art, einschließlich Terrorismus, Sabotage, organisiertes Verbrechen und der Unterbrechung der Zufuhr vitaler Ressourcen berührt werden". Hier also endlich schien sich der längst gehegte Verdacht zu bestätigen, die Nato solle nun eine die Erdkugel beherrschende Superpolizei, die anderen Nato-Staaten zu Erfüllungsgehilfen des amerikanischen Weltimperialismus werden.

Diese verbreitete Sicht der Dinge ist im doppelten Wortsinn falsch. Sachlich falsch, weil die Nato ein Bündnis "souveräner Staaten" ist und die Mitgliedschaft im Bündnis "ihre souveräne Verantwortung auf dem Feld der Verteidigung" unberührt läßt (Artikel 8). Artikel 10 hält fest, daß die Nato ihre Operationen "von Fall zu Fall und im Konsens" durchführt. Die Nato entzieht demnach keinem Mitgliedsstaat die souveräne Entscheidung, ob er zum Erfüllungsgehilfen des amerikanischen Imperialismus werden will oder nicht. Großbritannien beteiligt sich an den Militäraktionen im Nordirak, Deutschland aber nicht; es handelt sich in diesem Fall um keinen Nato-Einsatz, weil es in der Nato keinen dementsprechenden Konsens gibt.

Falsch, verlogen, ist die deutsche Kritik, daß der Krieg gegen Jugoslawien nur deshalb begonnen wurde, weil "die USA beabsichtigt haben, den Europäern den Einstieg in ihre weit ausgreifende Strategie schmackhaft zu machen" und der Kosovo-Konflikt "als ein Stück ihrer Weltstrategie benutzt und begonnen worden ist" (Rudolf Augstein, Der Spiegel 18/1999). Falsch und verlogen daran ist, daß sich dahinter nur der eigene Größenwahn versteckt. Augsteins Kritik an dem Machtgefälle zwischen Amerika und Deutschland landet daher zielstrebig in dem Aufruf: "Das kann aber nicht so bleiben". Als Kronzeugen fürhrt er seinen Außenminister an, der einen Tag vor dem Gipfel in Wahington und anläßlich des 50. Jahrestages der Gründung der Nato am 22. April vor dem Bundestag die Ansprüche Deutschlands direkt aus der neuen historischen Machtkonstellation seit der Wiedervereinigung herleitete: "Der erste Generalsekretar der Nato, Lord Ismay, hat das Gründungsprogramm der Nato in einem sehr einprägsamen Satz zusammengefaßt. Lord Ismay sagte damals, Zweck der Nato sei es, ‚to keep the Americans in, the Russians out and the Germans down'...Dieses Programm galt bis zum Ende des kalten Krieges". Daß Deutschland zu Beginn gar nicht in der Nato war, habe nicht nur damit zu tun gehabt, "daß die Nato den ehemaligen Kriegsgegner und Feind Deutschland noch nicht wollte, sondem vor allen Dingen damit, daß es ursprünglich einen Widerspruch zwischen der anglo-britischen Gründung der Nato und dem deutsch-französischen Versuch der Gründung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft gab. Dieser Widerspruch zwischen der Bindung Deutschlands - von seinem Sicherheitsinteresse her - an die transatlantische Achse und der gleichzeitigen Bindung Deutschlands - von seinem europäischen Interesse her - an die deutsch-französische Achse ist bis heute ein konstitutives Element geblieben und macht die sicherheitspolitische Orientierung der Bundesrepublik über alle Regierungen hinaus aus. Diesen Widerspruch in eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Außenpolitik und in eine Stärkung der europäischen Säule innerhalb der Nato aufzulösen wird demnach die entscheidende Herausforderung der kommenden Jahre sein".

Gerade die Kosovo-Krise verdeutliche, so Fischer, "daß es vor allen Dingen auch um das politische Gewicht der Europäer im Bündnis geht, das heißt darum, inwieweit wir unsere eigenen politischen Interessen im Bündnis zum Tragen bringen können". Durch die Deutsche Initiative für den Kosovo, den Fischer-Plan also, der auf die Einbeziehung des UN-Sicherheitsrats und damit Rußlands abzielte, sei es gelungen, daß die Nato "auf genau dieser Grundlage über das Gipfeldokument" diskutiert habe. Die endgültige Formulierung des dieses Thema behandelnden Artikel 15 fiel jedoch vage aus: "Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Hauptverntwortung für die Erhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit und spielt dergestalt eine entscheidende Rolle dabei, zu Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum beizutragen". Wenn der UN-Sicherheitsrat nur die Hauptverantwortung trägt, trägt er nicht unbedingt die alleinige Verantwortung. Hier ist die Formulierung wörtlich aus Artikel 7 des Nordatlantikvertrags vom 4. April 1949 übernommen, allerdings ohne den Zusatz, daß der (gesamte) Vertrag diese Hauptverantwortung des UN-Sicherheitsrats "nicht antastet". Neu und auffällig ist die spezielle Formulierung für den "euro-atlantischen Raum". Wiederum bedingen sich Kompromiß und Doppeldeutigkeit gegenseitig. Sowohl den Amerikanern als auch den Deutschen geht es dabei gerade nicht um gemeinsame juristische Klarheit, sondern, im Gegenteil, um die Erweiterung des jeweils eigenen politischen Handlungsspielraums.

Unter dem doppelten Druck der Beschränktheit ihrer militärisch verfahrenen Krisenstrategie einerseits und dem von Deutschland initiierten diplomatischen Feuerwerk andererseits mußte Amerika auch in der Stellungnahme des Nato-Gipfels zum Kosovo einer (vagen) Formulierung zustimmen, nach der eine Wiedereinbeziehung des UN-Sicherheitsrats und Rußlands in das Verhandlungspoker "gesucht" werde. Andererseits waren noch vor dem Nato-Gipfel die ersten amerikanischen Kampfhubschrauber in Nordalbanien eingetroffen. Je mehr sich Amerika also in der Logik von Sieg oder Niederlage systematisch einen Bodenkrieg gegen Jugoslawien ansteuerte, konnte Deutschland, dessen militärischer Beitrag kaum ins Gewicht fiel, umso prägnanter seine Rolle als vermeindlicher Friedensstifter auskosten.

Diese ideologische Umkehrung der wahren Hintergründe des Krieges erlebte einen weiteren Höhepunkt nach dem G8-Außenministertreffen am 6. Mai. Mit Zustimmung Rußlands, aber auch Amerikas wurde dort die "Stationierung von wirksamen internationalen zivilen und Sicherheitspräsenzen im Kosovo, die von den Vereinten Nationen gebilligt und beschlossen" werden sollten, anvisiert. War in der Stellungnahme des Nato-Gipfels zum Kosovo noch die Nato als "Kern solch einer internationalen militärischen Kraft" genannt, welche die künftige Überwachung des Kosovo übernehmen sollte, so stutzte der G8-Beschluß die Rolle der Amerikaner zurück auf ein den politischen Willen des UN-Sicherheitsrates militärisch umsetzendes Exekutivorgan. Noch am selben Tag beorderte der amerikanische Verteidigungsminister William Cohen 200 zusätzliche Kampfflugzeuge ins Kriegsgebiet. Am 8. Mai berichtete die Washington Post über eine Anfrage des Nato-Oberbefehlshabers Wesley Clark an das Pentagon, das Arsenal an Raketenwerfern entlang den Grenzen Jugoslawiens aufzustocken. Diese sind Teil des taktischen Raketen-Systems der amerikanischen Armee und könnten zusammen mit den Apache-Hubschraubern zum Einsatz kommen. "Mit diesen zusätzlichen Geräten wären wir besser in der Lage, unsere Aufgabe, 7 Tage in der Woche und 24 Stunden pro Tag im Einsatz zu sein, zu erfüllen", kommentierte Nato-Sprecher Jarnie Shea - "es war nie so wahr, daß die Nato niemals schläft".

Nachträglich erwies sich eine Passage aus dem G8-Beschluß als spektakulär, die zunächst nur formellen Charakter zu haben schien - die Aufforderung an den Vorsitz der G8, "die chinesische Regierung über die Ergebnisse der heutigen Sitzung (zu) unterrichten". Den darauf folgenden und wie auch immer gezielten Treffer einer Nato-Rakete auf die chinesische Botschaft in Belgrad nahm Angelika Beer am 9. Mai zum Anlaßfür die Mobilisierung der unter den deutschen Kriegsgegnern grassierenden antiamerikanischen Stimmung; nun sei es an Gerhard Schröder, bei seinem anstehenden China-Besuch die Wogen wieder zu glätten; der Luftkrieg gegen Jugoslawien müsse fortgesetzt werden, aber der Fehltreffer käme nicht von ungefähr; seit langem wäre erkennbar, daß Deutschland, im Gegensatz zu Amerika, an einer diplomatischen Lösung der Kosovo-Krise interessiert sei.