Showdown in Euroland

Wie Amerika sich widerwillig auf einen Stellvertreterkrieg in Europa vorbereitet

Die mit der Gnade der späten Geburt aufgewachsenen Generationen hatten sich schon an eine Welt gewöhnt, in der sich - wenn überhaupt - alles in längst geregelten Bahnen verändern würde: mehr Fernseher, mehr Kalorien, wechselnde Moden und mehr Demokratie wagen. So hatten die Deutschen nach dem November 1989 und der Fußballweltmeisterschaft im darauffolgenden Sommer keine Wünsche mehr offen und nannten sich selbst das glücklichste Volk auf der Welt. Doch statt der nun erwarteten Blüte im Osten kam der Krieg direkt vor die Haustür. Das schon bedrohlich anschwellende Heer der Arbeitslosen sollte bloß das Fußvolk der dann mit Panzern ausrückenden Truppe sein. Fünfzig Jahre lang hatten die europäischen Staatsgrenzen dem explosiven Wirtschaftswunder wie dem beständigen Revanchismus der Bundesrepublik Deutschland standgehalten. Am Ende genügte ein winziger Spalt in der Mauer, und die angestaute Flut brach sich Bahn: zuerst überschwemmte die Mark den Osten Deutschlands, vernichtete die vorgefundene Produktion, übernahm die politische Kontrolle und überschritt mit Macht Oder und Neiße, um darauf mit Gewalt in das ruinierte Jugoslawien einzudringen.

Im Handstreich überwältigte Deutschland seine östlichen Nachbarn und drängte die kapitalistische Konkurrenz im Westen auf die hinteren Ränge. Und nicht nur das: nicht nur die tschechischen Banken, sondern auch die italienische Lira, die britischen Fleischhändler und französische Bauern kränkelten bald am deutschen Übergewicht. Hilflos mußten die europäischen Atommächte, wie leichthändig die deutsche Diplomatie die Nationen auf dem Balkan gegeneinander aufhetzte, indem sie nur den kampfbereiten Völkern die Teilnahme am Wohlstand versprach, Straßen an der Adria nach seinen Ministern benennen und die Märkte in Sarajevo mit deutscher Währung deregulieren ließ. Selbst die Weltmacht Amerika vermochte den Ausbruch der Kriege in Kroatien, Bosnien und im Kosovo nicht zu verhindern. Doch jedesmal da, wo Deuschland auf eigene Faust und eigene Rechnung losmarschierte, entglitten ihm nach anfänglich erfolgreicher Streitstiftung alsbald die Maßstäbe, verirrte es sich in phantastischer Selbstüberschätzung und verlor aus den Augen, daß einen Konflikt eskalieren noch nicht heißt, einen Krieg für sich entscheiden zu können.

Anläßlich der Nato-Herbsttagung in Brüssel und im Vorfeld des Washingtoner Gipfeltreffens im April, wo die Nato-Mitgliedsstaaten zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Nordatlantik-Vertrags ihre Strategie für das 21. Jahrhundert präsentieren wollen, durfte Madeleine Albright am 7. Dezember 1998 in der Süddeutschen Zeitung ihre Schlußfolgerungen ziehen und der deutschen Öffentlichkeit als Warnung übermitteln: "Die Lektion dieses Jahrhunderts - des blutigsten überhaupt - lautet, daß Europa und Amerika ihre Interessen und Werte gemeinsam viel besser fördern können als im Alleingang. Wenn wir uns nicht einig sind, kann das in eine Sackgasse und sagar in Krisen führen...Wir möchten, daß nachfolgende Generationen in 50 Jahren sagen werden, daß wir unsere Lektion gelernt und auf die zahlreichen Herausforderungen des kommenden Jahrhunderts richtig angewandt haben. Dieses neue Jahrhundert wird heute durch unsere Antwort auf die Instabilität auf dem westlichen Balkan gestaltet". Wie die amerikanische Außenministerin verwies am 1. Februar 1999 auch Nato-Generalsekretär Javier Solana, als er auf Einladung des Aspen Instituts in Berlin über die künftige Nato-Strategie und das Verhältnis zwischen Amerika und Europa referierte, auf den Kosovo als "Beispiel für die Art von sicherheitspolitischen Herausforderungen, mit denen wir es nach dem Ende des Kalten Krieges zu tun haben". Wie sehen die Antworten Amerikas und der Nato auf das anhaltende Blutvergießen aus? Was ist unter der "einfallsreichen Diplomatie" zu verstehen, die nach Auskunft Strobe Talbotts, dem Stellvertreter Frau Albrights, die Kosovo-Krise aus der Sackgasse führen, die Nato-Staaten zusammenhalten und gar noch das kommende Jahrhundert gestalten soll?

Die einfallslose einheimische Presse identifizierte das von einer B52-Armada begleitete Auftreten der amerikanischen Außenministerin in Rambouillet mit traditioneller Kanonenbootpolitik und verfing sich damit im eigenen Wunschglauben, die von ihnen hysterisch herbeigeschriebene aber von den eigenen Staatsführern nicht zustandegebrachte Bombardierung Belgrads stehe nun unmittelbar bevor. Madleine Albright aber auch Slobodan Milosevic erlagen nicht der Versuchung, dieses von blindem Haß gezeichnete Zerrbild zu korrigieren. Dabei hatte sie ihren seit Kriegsbeginn unverrückten und in der Kontaktgruppe durchgesetzten Standpunkt noch am 21. Februar, einen Tag nach Ablauf des dann um drei Tage verlängerten Ultimatums an die Kriegsparteien im Kosovo, vor Journalisten in klaren und verständlichen Sätzen wiederholt: "Wenn wir am Ende ein ja von beiden Seiten haben, wird es eine militärisch überwachte Umsetzung des Abkommens geben. Wenn die Gespräche scheitern, weil die Serben nicht ja sagen, wird es ein Bombardement geben. Wenn die Gespräche scheitern, weil die Albaner nicht ja gesagt haben, werden wir ihnen nicht helfen können, und tatsächlich werden wir ihnen jedwede Hilfe, die sie von außerhalb bekommen, abschneiden müssen". In den Zeitungen las man am folgenden Montag nur, daß die Nato, vor allem die amerikanische Luftwaffe, den Druck auf Belgrad aufrechterhielten. Läßt man nun einmal die berechtigten Zweifel daran, ob die seit Monaten um Serbien aufgebaute Drohkulisse je mehr als ein Beispiel einfallsreicher Diplomatie gewesen war, beiseite, ist nicht so viel Phantasie gefragt, sich die der UCK versprochenen Konsequenzen zu vergegenwärtigen, sollten diese sich dem ihnen angebotenen Abkommen verweigern. Sie von jeder äußeren Hilfe abzuschneiden hieße, sie der Übermacht der Jugsolawischen Armee auszuliefern und bedeutete - wie im August letzten Jahres demonstriert - ihre sichere Niederlage.

Der Plan der Kontaktgruppe, dessen Details der Öffentlichkeit bislang nicht bekanntgegeben wurden, sieht in groben Zügen eine unter Frankreich und Großbritannien, die das Unternehmen anführen (je 8000 Soldaten), Deutschland (6000 Soldaten) und Amerika (4000 Soldaten) aufgeteilte Militärverwaltung unter der Befehlsgewalt des Amerikaners William Walker vor, die Serbien die Kontrolle über den Kosovo weitestgehend entzieht und gleichzeitig auf die Bewahrung der territorialen Integrität Jugoslawiens verpflichtet ist. Damit soll der Krieg im Kosovo beendet und insbesondere eine Verlagerung oder Ausweitung der Kampfhandlungen auf die benachbarten Staaten verhindert werden. Serbien hat nach diesem Plan seine Streitkräfte aus dem Süden der Republik abzuziehen und die Souveränität dergestalt an die Großmächte abzutreten. Im Gegenzug müssen die Kosovo-Albaner auf die staatliche Unabhängigkeit, vor allem aber auf die bei der UCK populären großalbanischen Ambitionen verzichten. Die Entwaffnung der UCK, die ebenfalls zu dem Kontaktgruppen-Plan gehört, soll die Vereinbarungen in doppelter Weise absichern - indem sie eine Wiederaufnahme der Kämpfe von dieser Seite her verhindert und gleichzeitig die gemäßigteren kosovo-albanischen Politiker stärkt, die in den Kriegswirren des vergangenen Jahres zwischen die Fronten geraten und damit politisch neutralisiert waren.

Während die Zuschauer noch gespannt auf die für Samstag erwarteten Luftschläge gegen Serbien gewartet hatten, berichtete die Pariser Korrespondentin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Michaele Wiegel, am morgen des 20. Februar bereits von erheblicher Aufregung hinter den Kulissen. "Den Delegationen der Serben und der Kosovo-Albaner im Schloß von Rambouillet war unterdessen ein neuer Entwurf über eine Friedensvereinbarung für das Kosovo vorgelegt worden. Wie diese Zeitung am Freitag aus der kosovo-albanischen Delegation erfuhr, enthält der Entwurf Ergänzungen, die weitreichende Einschränkungen für die Kososo-Autonomieverwaltung zur Folge hätten. Auch die Delegation der Kosovo-Albaner, die bisher im Gegensatz zu den Serben der Vereinbarung zustimmen wollte, schien daraufhin nicht mehr zur Unterzeichnung bereit...Der neue Entwurf, der nach Christopher Hills erstem Gespräch mit Milosevic in Belgrad am Dienstag abend ausgearbeitet wurde, enthält offenbar eine ausdrückliche, zeitlich unbegrenzte Verpflichtung für die Kosovo-Albaner, ‚die territoriale Integrität und Souveränität der Föderalen Republik Jugoslawien' anzuerkennen". Frankreichs Außenminister Hubert Vedrine, der zusammen mit seinem britischen Amtskollegen Robin Cook den Vorsitz der Kontaktgruppe innehat, wurde am selben Tag in der Liberation mit einer damit übereinstimmenden Aussage zitiert: "Eine Einigung verlangt Kompromisse von beiden Seiten. Die Kosovo-Albaner müssen auf die Unabhängigkeit verzichten und die Rechte der anderen ethnischen Gruppen anerkennen".

Nach dem ergebnislosen Abbruch der Verhandlungen in Rambuillet bestätigte Javier Solana am 25. Februar in Madrid, daß die Amerikaner in einer Art interner Arbeitsteilung während der Verhandlungen hauptsächlich damit befaßt waren, Druck auf die UCK auszuüben. Schon am Abend des 23. Februar, nachdem den Verhandlungsgegnern eine dreiwöchige Frist zum "Nachdenken" eingeräumt worden war, bereitete sich die Jugoslawische Armee auf neue Kämpfe mit der UCK vor. Am Freitag den 26. Februar ließ das amerikanische Verteidigungsministerium über die Nachrichtenagenturen verlauten, daß etwa 4500 Soldaten mit mehr als 60 Panzern und 50 gepanzerten Mannschaftswagen in der nördlichen und nordöstlichen Grenzregion zum Kosovo ausgemacht worden seien. Allerdings, so kommentierte der Sprecher des Pentagon, verhielten sich die jugoslawischen Truppen derzeit noch defensiv. Mit einer vergleichbaren Einschätzung hatten amerikanische Militärs im vergangenen Sommer signalsiert, daß sie die Zerschlagung der UCK in der Grenzregion zu Albanien für angemessen hielten, da sie zur Unterbindung des Waffenschmuggels notwendig gewesen seien.

Während einige die Szenerie beobachtenden Diplomaten noch bekundeten, auf "weitere Überraschungen" gefaßt zu sein, hatten andere in der kommenden Woche offenbar schon wieder einen neuen Einfall. Am 5. März schickte Madeleine Albright den Senator Bob Dole, Bill Clintons Gegenkandidat bei den letzten Präsidentschaftswahlen, zu Verhandlungen mit der UCK nach Pristina. Die Grenzbeamten verweigerten ihm jedoch die Einreise nach Serbien, da er vergessen hatte, ein Visum zu beantragen. Daraufhin traf sich Bob Dole noch am selben Tag in Skopje, aber nicht mit der UCK, sondern mit Ibrahim Rugova und einer Delegation gemäßigter Politiker aus dessen Schattenkabinett, daß seit 1992 illegal im Kosovo arbeitet, aber von der Regierung in Belgrad toleriert und als Verhandlungspartner preferiert wird. Die Schattenregierung sicherte dem Amerikaner umgehend die Unterzeichnung des Plans der Kontaktgruppe zu. Ein daraufhin eiligst angesetztes Treffen der nicht nur militärisch, sondern auch politisch zunehmend unter Druck geratenen UCK-Führung kam wegen interner Streitereien aber bis zum Sonntag nicht mehr zustande. Dem deutschen Außenminister, dem nach der Darstellung Javier Solanas schon in Rambouillet die für einen Anfänger schicherlich schwierige Rolle, Slobodan Milosevic unter Druck zu setzen, zugewiesen worden war, reiste dann am Montag den 8. März nach Belgrad, wo ihm der obligatorische Händedruck verweigert wurde und der jugoslawische Präsident ihm bloß die Forderung mit auf den Weg gab, Deutschland solle endlich seine finzanzielle und militärische Unterstützung der UCK einstellen.

Im Unterschied zu Deutschland, das als Wirtschaftsriese im Euroland kein Interesse an einer Entwicklung der Produktion in seiner Nachbarschaft hat, wo es die eigene Überproduktion loswerden, aber keinen Marktkonkurrenten gebrauchen kann, im Unterschied zu Deutschland, dessen eigene Hegemonie erst über die politische Schwäche der anderen in all seiner Herrlichkeit herausragt, ist Amerika an einer dauerhaften Stabilisierung des Balkan und einem Gleichgewicht zwischen den Großmächten Europas aus der Perspektive einer Macht mit weltweiten strategischen Interessen gelegen. Eine Studie des von der amerikanischen Regierung finanzierten RAND-Instituts und des National Defense Research Institute bestätigt die daraus abgeleitete Absicht, die direkte amerikanische Militärpräsenz in Europa in den kommenden Jahren weiter zu reorganisieren. Dabei wird erwartet, daß die europäischen Mächte selbständig die militärische Absicherung der Nordsee und des Baltikum übernehmen, politische Konflikte wie den Streit um Gibraltar oder den baskischen Seperatismus aus eigener Kraft beseitigen und bei Bedarf in der südlichen Sahara intervenieren. Außerdem sollen die Europäer eine Rolle bei der Regelung von Grenzstreitigkeiten etwa zwischen Rußland und den baltischen Staaten, Rußland und der Ukraine oder zwischen Griechenland und der Türkei auf Zypern spielen. Besonders auf dem Balkan behält sich Amerika dabei vor, sich für den Fall einer Eskalation der Konflikte verstärkt selbst einzumischen.

"Aber entlang der geographischen Grenzen Europas in Richtung Osten und Südosten - und dahinter - werden die Vereinigten Staaten dauerhaft präsent sein". Damit ist sowohl die Nato-Osterweiterung angesprochen, die Polen, Tschechien und Ungarn wohl weniger vor einer nicht erwarteten russischen, sondern vor einer möglichen deutschen Aggression schützen würde, als auch das ökonomische, politische und militärische Engagement rund um die Öl-Quellen des Kaukasus, und nicht zuletzt die im Mittelmeer ständig stationierte 6. US-Flotte, die das Herzstück der militärischen Machtentfaltung Amerikas in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten abgibt.

Und hier stören sich nicht nur deutsche, sondern auch französiche Interessen am status quo. Diesen Interessengegensatz artikulierte Frankreichs Präsident Jaques Chirac theatralich im Oktober 1996, als er sich in Syrien als der "beste Freund der Araber" feiern ließ und als Gegenspieler des amerikanischen Präsidenten in Afrika. Die Rückkehr in die in den 60er Jahren verlassene Militärstruktur der Nato verknüpfte Frankreich mit dem Anspruch auf den Posten des Oberbefehlshabers des Nato-Einsatzbereichs Südeuropa in Neapal - gerade in der Gegend also, wo sich vielfältige amerikanische Interessen zusammenballen und amerikanische Streitkräfte sich auf Dauer festsetzen wollen. Die mit einer Großmachtrolle leibäugelnde französische Bourgeoisie steht damit vor einer klaren Alternative: entweder versucht Frankreich, die Selbstbehauptung Europas an der Seite Deutschlands gegen Amerika zu realisieren und wird dabei von seinem Nachbarn überrollt noch bevor sich der an Amerika die Zähne ausbeißt, oder es sucht - wie im Vorfeld der Gründung der Nato vor 50 Jahren - Schutz bei Amerikanern und Briten und gibt sich mit dem Status einer Mittelmacht zufrieden. Oder es kommt überhaupt ganz anders.

Eine weitere RAND-Studie beschäftigte sich Ende 1998 mit den Auswirkungen einer möglichen Krise innerhalb der Europäischen Union selbst auf die strategische Interessenlage der Amerikaner. Darin wird ein Szenario für die kommende Dekade entfaltet, das sich mit denen britischer Institute deckt und nicht erst deshalb der Wirklichkeit gefährlich nahe kommt. Der Studie ist ein Zitat des Altbundeskanzlers Helmut Schmidt aus seinem in der Zeit vom 11. November 1996 veröffentlichten Brief an Bundesbankpräsident Hans Tietmeyer vorangestellt, in dem diesem folgende Frage gestellt wird: "Hat uns 1930/31/32 nicht schon einmal eine Leitung der Reichsbank, Ihrer Vorgängerin, wegen monomaner deflationistischer Ideologie ins Unglück massenhafter Arbeitslosigkeit gestürzt, mit grauenhaften politischen Folgen?" Die RAND-Autoren sind zwar der Ansicht, diese Fragestellung würde die Sache "möglicherweise überdramatisieren", sie teilen aber die Befürchtung, daß die allen Euro-Teilnehmern von Deutschland aufgewungene Wirtschaftspolitik "möglicherweise dramatische Folgen" zeitigen werde.

Der 1997 wegen der Inflationsangst der Deutschen den Euroländern verordnete Stabilitätspakt würde die gesamte europäische Wirtschaft in die Deflation und damit mehr und mehr Menschen in die Arbeitslosigkeit stürzen, sodaß der Integrationsprozeß ökonomisch und politisch ins Stocken gerate. "Die Ursachen liegen in der politischen Ökonomie Westeuropas...Wenn die Arbeitslosigkeit nahe oder über 12 Prozent bleibt, dann ist der worst case nicht mehr fern". Aufgrund der sich verschlechternden wirtschaftlichen Lage würde der Nationalismus in den Zentren der Europäischen Union um sich greifen. Frankreich: "Straßenschlachten a la 1968 und Anwachsen des Front National"; Deutschland: "Stagnation und Rückbildung der Wirtschaft im Osten"; Italien: "Rückkehr der politischen Instabilität"; Großbritannien: "Abwendung von Europa". Die Europäische Union würde ihre Erweiterungspläne aufgeben und sich gegen Osteuropa abschotten, sowie Handelsbarrieren gegen Japan, China und Amerika errichten. Wachsende Instabilität im Osten und Südosten Europas und Handelskriege mit Asien würden "Anzahl und Ausmaß des casus belli" erhöhen: "Das noch unstabile Gerüst der nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffenen Weltordnung würde weiter destabilisiert". Amerika, so geht das Szenario weiter, würde wegen seiner weltweiten Verflechtung und Abhängigkeit - "Öl ist das bekannteste, aber nicht das einzige Beispiel" - sich nicht zurückziehen, sondern seine Interessen durch ein System von Stützpunkten - "weltweit soweit wie möglich, us-gestützt soweit wie nötig" - von wo es seine Macht ausüben weiter könne, absichern. Der Einsatz von Massenvernichtungswaffen würde immer wahrscheinlicher.

Amerika kann vielleicht einen Krieg für sich entscheiden, aber seinen Ausbruch kann es nicht verhindern. Als Garant und Profiteur der internationalen Tauschgemeinschaft reproduziert es selbst die Umstände, unter denen die Menschen als tödliche Konkurrenten leben. Sollte je etwas daran stimmen, daß die Generationen, die den Krieg am eigenen Leib erleben mußten, gegen den Krieg gestimmt sind - die Zeitspanne zwischen den ersten beiden Weltkriegen spricht dagegen - so wäre dies Argument nach 50 Jahren so oder so entkräftet. Vielleicht gewöhnen sich die Menschen mit der Zeit daran wie an die wechelnden Moden - "Warst du beim 3. Mal auch dabei?" - wie die gealterten Soldaten der Wehrmacht, denen man heute in Krankenhäusern begegnet, wo sie sich von Sibirien und dem Kosovo erzählen. Die zuhause in den Kasernen mit Logistikaufgaben Betrauten eingerechnet sind heute rund 30000 Soldaten der Bundeswehr mit dem Krieg auf dem Balkan beschäftigt. Das ist alles, was Deutschland bis jetzt an zu solchen Zwecken ausgerüsteten Krisenreaktionskräften aufzubieten hat. Bis jetzt.