Stillstand vor Belgrad

Die UCK hat die erste Runde gegen die jugoslawische Armee verloren

"Es war eine klare Strategie der Kosovo-Befreiungsarmee, die Serben zu provozieren, damit in der Folge Zeitungs-Kommentare wie dieser erscheinen, die den Westen zur Intervention auffordern."

Richard Cohen, Kommentator der Washington Post am 2. Oktober 1998 in der International Herald Tribune

Nach monatelangen aber erfolglos gebliebenen Bemühungen, einen Waffenstillstand zwischen den Fronten im Kosovo auszuhandeln, reiste der amerikanische Sonderbotschafter Richard Holbrooke in das Krisengebiet, um sich direkt mit den Leuten zu unterhalten, die er zuvor in aller Öffentlichkeit als Terroristen tituliert hatte. Das Treffen fand am 24. Juni in Junik statt, einem zu diesem Zeitpunkt serbenfreien Ort, der jenen Halbstarken in schwarzer Uniform in die Hände gefallen war, die den Süden Serbiens mit ihren aus Albanien geklauten Kalaschnikows in einen Kriegsschauplatz verwandelt hatten. Holbrooke hatte den Auftrag, seine sich als "Offiziere der Befreiungsbewegung des Kosovo" ausgebenden Geprächspartner zur Kapitulation zu überreden. "Dies war nicht seine erste Fehleinschätzung der Situation" meinte einer ihrer Wortführer, UCK-Sprecher Jakup Krasniqi, später in einem Spiegel-Interview dazu. Und tatsächlich hatte die US-Regierung sich für dieses unter diplomatischen Gesichtspunkten fragwürdige Unterfangen auch noch einen denkbar ungüstigen Zeitpunkt ausgesucht. Denn just am Morgen des selben Tages glückte einer mit schweren Waffen ausgestatteten Gruppe albanischer Terroristen die Besetzung einer der wichtigsten Kohle-Minen Serbiens. Die nahe der Hauptstadt Pristina gelegene Belacevac-Mine beliefert den ebenfalls im Kosovo befindlichen Obilic-Kfraftwerks-Komplex, von wo aus nicht nur die Provinz und das restliche Serbien, sondern auch das benachbarte Macedonien und Griechenland mit Elektrizität versorgt werden. Niemand hatte der UCK bis dahin eine Militäraktion dieses Formats zugetraut und wenn ihr Gelingen auch dem Zufall geschuldet sein mochte, wie später gemutmaßt, verfehlte sie nicht ihre psychologische Wirkung. Die serbische Polizei benötigte immerhin vier Tage, um einen Gegenangriff vorzubereiten und konnte die Mine erst durch den Einsatz schwerer Geschütze und nach 24 Stunden heftiger Gefechte zurückerobern. Die UCK, die zuvor hauptsächlich durch Terroranschläge gegen einzelne Polizisten und mit der serbischen Provinzverwaltung kooperierende albanische Zivilisten in Erscheinung getreten war, erreichte gerade den Höhepunkt ihrer militärischen Potenz und zeigte demgemäß wenig Bereitschaft zum Kompromiß.

Das misteriöse Gespräch zwischen dem Beauftragten einer Weltmacht und den selbsternannten Führern einer durchgeknallten Terrorgruppe mußte bei Holbrooke einen ungüstigen Eindruck von dieser an und für sich schon trostlosen Gegend hinterlassen. Die nahegelegene Kleinstadt Kijevo, von der er sich ebenfalls ein Bild gemacht hatte, bezeichnete er nach seiner Rückkehr als "einen der gefährlichsten Plätze Europas". Erst wenige Tage vorher waren rund 500 serbische Zivilisten in letzter Minute aus dem von UCK-Kämpfern umzingelten Ort evakuiert worden. Die Flucht mußte mit Hubschraubern organisiert werden, weil Sicherheitskräfte nicht bis zur Stadt vordringen konnten. Kijevo liegt an der Hauptstraße zwischen Pristina und Pec, einer zentralen Transportstrecke, auf der wegen ständiger Überfälle der UCK seit Mai kein Verkehr mehr lief. Größere Teile der Regionen Drenica und Decani waren seit längerem nicht mehr unter Kontrolle der Polizei.

Aber auch die Kosovo-Albaner hatten die Situation nicht richtig eingeschätzt. Es war ihnen zwar gelungen, die Polizei in einen regulären Kleinkrieg zu verwickeln. Der Umfang der ursprünglich auf wenige hundert Mann geschätzten UCK-Kämpfer wuchs im Verlauf der Auseinandersetzung zudem schnell an und der Nachschub an Waffen über die Grenze des benachbarten Albanien funktionierte reibungslos. Die Militärfachzeitschrift Jane's Defence Weekly schätzte im Juli, daß 25000 Kosovo-Albaner eine Kalaschnikow zu hause hätten. Genügte dies, um die Gegend in einen Hexenkessel zu verwandeln, so doch nicht, um eine früher oder später unvermeidliche Niederlage gegen das an Gerät und Organisation haushoch überlegene nationale Militär abzuwenden. Am 18. Juli griffen UCK-Einheiten Orahovac an. Es sollte die letzte größere Militäraktion der Schwarzhemden sein. Am 22. Juli übernahmen die Sicherheitskräfte bereits wieder die Kontrolle über die Stadt. Am 29. Juli wurde das UCK-Hauptquartier in Malisevo ausgehoben. Am 6. August eroberten die Sicherheitskräfte Licovac, am 15. August Junik zurück. Ende August mußte die UCK selbst ihre Niederlage eingestehen; ihrem damaligen Sprecher, dem früheren Oppositionspolitiker Adem Demaci, blieb nur noch übrig, die so erzwungene "Rückkehr zur Taktik des klassischen Guerilla-Kampfes" als eine von seiner Terrororganisation selbstbewußt gewählte Änderung der Form der Kriegsführung umzudeuten.

Daß sie nicht siegen konnte, wußte die UCK zwar genau, aber ihre Anführer waren wohl hinsichtlich der Politik der Nato-Staaten, die ihnen ja zu Hilfe kommen sollten, schlecht beraten. Genauer gesagt: Die Kosovo-Albaner vielen auf die Versprechungen herein, die ihnen das Auswärtige Amt und das Ministerium der Verteidigung in Bonn und - wie man aus den einschlägigen Kenntnissen über das Kriegsgeschehen in Kroatien schließen muß - Agenten des deutschen Auslandsgeheimdienstes gemacht haben. Aus der steten Zusicherung, man werde "kein zweites Bosnien zulassen" (Volker Rühe), sollte geschlußfolgert werden, daß die Nato im Falle eines Krieges im Kosovo umgehend eingreifen werde, und der Hinweis Klaus Kinkels zu Anfang dieses Jahres, "das internationale Scheinwerferlicht ist jetzt auf den Kosovo gerichtet", sollte signalisieren, daß der Zeitpunkt zum Angriff günstig sei. In Bonn wußte man natürlich genau, daß innerhalb der Nato sonst niemand die Absicht der Albaner gutheißen würde, den Kosovo von Serbien abzutrennen, um ihn einem Großalbanien einzuverleiben, einen Präzedenzfall zu schaffen, dessen destruktive Wirkung noch im Kaukasus spürbar würde. Was die Mehrheit der Nato-Mitglieder wollte, war eine Stabilisierung der Nachkriegsordnung auf dem Balkan durch den Erhalt des status quo.

Deutschland aber hatte sich den kroatischen Satelliten nicht defür geschaffen, um sich vor den Toren Belgrads deb Stillstand zu üben. Wenn die anderen Nato-Staaten nicht gleich gegen die jugoslawische Armee zu Felde ziehen wollten, würde man in Ruhe abwarten, bis die serbischen Truppen die Situation militärisch geklärt hätten, um die sich aus dem Kriegsgeschehen unvermeidlich ergebende humanitäre Notlage als Legitimation eines Rettungseinsatzes der Bundeswehr, nun direkt auf serbischem Territorium, zu nutzen.

Um dieses Ziel nicht zu gefährden, widersetzte sich Deutschland den innerhalb der Nato im Mai und Juni diskutierten Plänen, den Verlauf des Krieges dadurch abzukürzen, daß man der UCK den Weg zu den Waffen via Albanien und Mazedonien abschneiden würde. Unzweideutig hatte Holbrooke vor seinen dann gescheiterten Verhandlungen mit der UCK davor gewarnt, daß mehr und mehr militärisches Material aus Albanien in den Kosovo gelange, die albanische Regierung sowie "Geldgeber im Ausland" jedoch offenbar darum bemüht seien, diese Tatsache zu vertuschen. Die albanische Regierung übe offenbar keine Kontrolle über die Grenze zum Kosovo aus. Amerikanische Zeitungen ergänzten, daß die albanische Diaspora in Deutschland den Waffenkauf für die UCK in "industriellem Maßstab" betreibe.

Der Nato Oberkommandierende für Europa, US-General Wesley Clark, bestätigte in einem inoffiziellen Gespräch mit Journalisten in Washington noch vor dem Treffen der Nato-Außenminister in Luxemburg Ende Mai die sich damals mehrenden Berichte über eine mögliche Stationierung von Soldaten entlang der Grenze zwischen Albanien und dem Kosovo. Innerhalb der Nato würde diese Möglichkeit noch ausgelotet, denn trotz des besorgniserregenden Ausmaßes von Waffenschmuggel in den Kosovo ergäben sich einige Probleme bei der Umsetzung. Während einer gemeinsamen Pressekonferenz des amerikanischen und des deutschen Verteidigungsministers in Washington darauf angesprochen, wollte auch William Cohen einen derartigen Militäreinsatz nicht ausschließen, während Volker Rühe ihm widersprach: "Das eigentliche Problem im Kosovo ist die Diktatur, der Polizeistaat und die fehlende Autonomie für die Kosovo-Albaner. Das eigentliche Problem ist nicht die Grenze zwischen Albanien und dem Kosovo".

In dem am 28. Mai in Luxemburg veröffentlichten Nato-Kommunique hieß es dennoch, alle bis dahin erwogenen militärischen Maßnahmen zielten darauf ab, "Albanien und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien bei der Sicherung ihrer Grenzen zu unterstützen". US-Außenministerin Madeleine K. Albright begründete den Zweck solcher Maßnahmen damit, "Kräfte von außerhalb daran zu hindern, den Konflikt weiter zu eskalieren".

Auch Anfang Juni, nachdem die Polizei nun mit schweeren Waffen gegen die UCK vorging und bereits tausende Kosovo-Albaner zur Flucht aus ihren Dörfern nach Albanien und Montenegro veranlaßt hatte, bestätigte ein Treffen der Nato-Botschafter lediglich die schon in Luxemburg gefaßten Beschlüsse. Während Kinkel eine "zügige Entscheidung der Nato" einforderte, zitierten amerikanische Zeitungen namentlich nicht genannte Nato-Beamte mit der Einschätzung, auch die Juni-Offensive habe eine klar umrissene Zielsetzung: "Die Serben setzen die Armee zur Säuberung der Grenzregion ein. Man benötigt eine acht bis zehn Kilometer breite Zone, in der sich keine Leute mehr aufhalten; jeder dort ist ein potentieller Feind. Die dortigen Bewohner müssen ihre Dörfer verlassen, weil sie sonst den Waffenschmuggel unterstützen könnten".

Am 5. juni schilderte die Washington Post die Atmosphäre in einem von der UNO im Norden Albaniens eingerichteten Flüchtlingslager: "Pferde und Esel vollgepackt mit Waffen, Lastwagen, die Männer in Kampfuniform transportieren und sporadisches Gewehrfeuer machen Tropoja zu einer regelrechten Militärbasis. Teenager erhalten eine Ausbildung in Schießen und es werden keine Anstalten gemacht, diese militärischen Vorbereitungen zu unterbinden". An diesem Freitag fand auch das erste Feuergefecht zwischen serbischer Polizei und der UCK jenseits der Grenze zu Mezedonien statt. Die wichtigste albanischsprachige Zeitung in Pristina, Koha Ditore, veröffentlichte einen Aufruf der UCK zur Generalmobilmachung aller Albaner in der Region.

Rühe nutzte das anschließende Wochenende dazu, offenherzig seine Bündnispartnern zu schelten. In einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beanstandete er "das Verhalten derjenigen Außenminister, die öffentlich zwar ein militärisches Eingreifen auf dem Kosovo fordern, innerhalb des Bündnisses aber die dazu notwendigen Schritte verweigern und sich auf symbolische Handlungen beschränken...Das Problem Kosovo kann nicht gelöst werden, indem ich Truppen nach Albanien schicke, dort die Grenze zum Kosovo dichtmache und so das Geschäft des Herrn Milosevic betreibe. Das Problem muß dort gelöst werden, wo es liegt, im Kosovo und in Belgrad". Der deutsche General Klaus-Dieter Naumann, Vorsitzender des Nato-Militärausschusses und ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, insistierte am 10. Juni im Deutschlandradio, die wirksamste Maßnahme seien "Angriffe der Nato-Luftstreitkräfte direkt gegen serbische Stellungen".

Als sich Rühe Mitte September noch einmal mit dem Nato-Generalsekretär anlegte, weil dieser es ablehnte, der Regierung in Belgrad ein unerfüllbares Ultimatum zu stellen, hatte er vermutlich den güstigsten Moment schon verpaßt. Javir Solana bestand darauf, noch einige Wochen abzuwarten, denn die serbischen Anti-Terror-Kommandos hatten ihre Arbeit so gut wie erledigt. Erst als Ende September aus Belgrad der Rückzug aus den Kampfgebieten gemeldet wurde, wurde der UN-Sicherheitsrat aktiv, verschärfte die Nato ihre Drohgebärden und häuften sich Gerüchte über mutmaßlich von Serben begangene Greueltaten. Wohl spät für einen Feldzug der Bundeswehr. Denn unmittelbar bevor der UN-Generalsekretär am 5. Oktober seine Bewertung der Situation im Kosovo bekanntgab, meldeten Beobachter, die sich im Auftrag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa seit einigen Wochen vor Ort aufhielten, eine Beruhigung der Lage. Es seien keine Kampfhandlungen mehr ersichtlich und die ersten Flüchtlinge kehrten in ihre Häuser zurück. Holbrooke machte sich noch einmal auf die Reise, doch diesmal nach Belgrad, um mit Slovodan Milosevic, wie 1995 in Dayton, einen Friedensplan zu verhandeln.

Auch die neue deutsche Regierung wird sich in den kommenden Jahren der Aufgabe widmen, die USA als gegenwärtig dominierende Macht innnerhalb der Nato herauszufordern. Der grüne Außenminister und der sozialdemokratische Verteidigungsminister, die bereits vor der Übernahme ihrer Ämter die volle Übereinstimmung mit der Kosovo-Politik ihrer Vorgänger bekundeten, werden auch im seit gut zwei Jahren geführten Streit um den Posten des Oberbefehlshabers für den Nato-Einsatzbereich Südeuropa deutsche Interessen zu verteidigen wissen. Die "Europäisierung der Nato" ist seit eher ein Eckpfeiler rot-grüner Außenpolitik. In Zukunft werden die Europäer, die schon bald am Tropf der Frankfurter Zentralbank hängen, die Infrastruktur der Nato auch eigenmächtig nutzen; so sieht es das bereits beschlossene Nato-Programm Combined Joint Task Forces vor. Dann kennen die Deutschen keine Parteien mehr. Dann wird erst gebombt und dann verhandelt. Bundesvizepräsidentin Antje Vollmer forderte schon im Oktober 1995, als noch der Rauch über Pale lag, die Stationierung von Soldaten im Kosovo. Sie dachte dabei allerdings nicht an die Jugoslawische Armee.