Die deutsch-kroatische Front

Über die propagandistische Vorbereitung einer Militärintervention

Im Sommer 1995 kam die neue deutsche Kriegspropaganda zu ihrem ersten Höhepunkt: Der Bundestag entsendete am 30. Juni die Bundeswehr mit wage definiertem Auftrag in Richtung Jugoslawien. Einen Monat später waren die bereits im Frühjahr mobilisierten Kampfverbände der Luftwaffe vor Ort einsatzbereit. Eine Woche später startete die mit deutscher Hilfe aufgebaute kroatische Armee ihre von langer Hand vorbereitete Großoffensive gegen serbische und muslimische Partisanen in der Krajina und in Westbosnien. 50 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs standen sich am gleichen Ort die gleichen Gegner gegenüber. Nach der Wiedervereinigung ist somit das 2. Stadium der Reinkarnation Deutschlands erreicht - die Revision der Kriegsergebnisse des 2. Weltkriegs und die Wiederherstellung damaliger Waffenbündnisse ist in vollem Gange.

"Mit jedem Schuß rückt die staatliche Unabhängigkeit Kroatiens näher"

Welche Motive bewegten die deutsche Regierung dazu, die Anerkennung Kroatiens und Sloweniens einen Monat vor dem in der Europäischen Gemeinschaft vereinbarten Termin, dem 15. Januar 1992, auszusprechen? Nach den Unabhängigkeitserklärungen der beiden jugoslawischen Republiken am 25. und 26. Juni 1991 brach auf der internationalen diplomatischen Bühne ein heftiger Streit um diese Frage aus. Als einzige Großmacht hatte Deutschland die Abtrünnigen energisch zu diesem Schritt animiert und wollte sie um jeden Preis und so schnell wie möglich zu völkerrechtlich souveränen Staaten erklären, um damit das Auseinanderfallen der multinationalen jugoslawischen Föderation unumkehrbar zu machen. Kurz vorher war Kucan, Präsident Sloweniens, zu letzten Absprachen in Bonn. Am 18. Juli reiste der Präsident Kroatiens, Tudjman, zu seinem ersten Besuch ins westeuropäische Ausland nach Deutschland. Schon im August gewährte die Bundesregierung Kroatien Import-Bürgschaften (Hermes-Kredite), in deren Genuß eigentlich nur formal existierende Staaten kommen. Ende November waren Tudjman und Kucan wieder in Bonn und die Bundesregierung gab zu diesem Anlaß offiziell bekannt, daß sie Kroatien und Slowenien bis spätestens Mitte Januar anerkennen wolle. Während zwischen kroatischen und serbischen Milizen in der Krajina längst heftige Kämpfe stattfanden, weil Kroatien diese überwiegend serbisch bewohnten Gebiete unter seine Herrschaft bringen wollte, ließ Deutschlands damaliger Außenminister Genscher verkünden: "Mit jedem Schuß rückt die staatliche Unabhängigkeit Kroatiens näher". Die anderen EG-Staaten - "Wir stehen einer gegen elf", wie sich der SPIEGEL ausdrückte - versuchten derweil zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Unter dem Vorsitz des französischen Verfassungsrichters Badinter wurde im Herbst eine Kommission eingerichtet, die alle trennungswilligen jugoslawischen Republiken auf die Einhaltung demokratischer und Minderheitenrechte überprüfen sollte, wovon die Anerkennung abhängig gemacht werden sollte. U.a. wegen weitreichender Säuberungsaktionen, bei denen Serben aus der Polizei und dem öffentlichen Dienst entlassen wurden und wegen der Aberkennung des Wahlrechts für die serbische Minderheit fiel Kroatien durch das Raster. Die deutschen EG-Diplomaten sprachen sich kurzerhand dafür aus, den Kommissionsbericht zu ignorieren und gaben Mitte Dezember erneut bekannt, Kroatien und Slowenien "auf jeden Fall" anerkennen zu wollen. Darauf reiste Bosniens Präsident Izetbegovic, der befürchtete, daß die endgültige Aufsplitterung Jugoslawiens die von Kroaten, Serben und Moslems bewohnte Republik Bosnien in einen verheerenden Krieg stürzen würde, nach Bonn, um Kohl und Genscher umzustimmen - erfolglos. In dem "schärfsten Protestschreiben seiner Amtszeit", das der damalige UN-Generalsekretär daraufhin an Genscher verschickte, warnte Perez de Cuellar eindringlich vor einem "furchtbaren Krieg in Bosnien-Herzegowina" und forderte die Bundesregierung auf, ihre Entscheidung zurückzunehmen. Genscher machte klar, daß Deutschland seine Entscheidung bereits gefällt habe und forderte die anderen EG-Staaten, die immer wieder die Notwendigkeit eines einheitlichen Vorgehens betont hatten, ultimativ dazu auf, die Anerkennung gemeinsam am 15. Januar 1992 zu vollziehen. Da in Kroatien selbst zu diesem Zeitpunkt schon Fakten geschaffen waren und um es nicht zum offenen Bruch kommen zu lassen, gaben die anderen EG-Staaten den Widerstand auf und der deutschen Erpressung nach. Deutschland brach diese Vereinbarung erneut und sprach die Anerkennung im Alleingang kurz vor Weihnachten aus. "Wie kein anderer Staat hat sich Deutschland für Kroatien und Slowenien eingesetzt", lobte der Mitherausgeber der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG und langjährige Kämpfer für die kroatische Sache, J. G. Reißmüller, am 24. Dezember die neudeutsche Kaltblütigkeit der Bundesregierung; "Leicht war das nicht. Kanzler Kohl und Außenminister Genscher mußten dafür von verbündeten Regierungen nicht nur Unfreudlichkeiten, sondern auch Wut und manchmal sogar Haß hinnehmen. Nun hat die deutsche Regierung als erste in der EG Kroatien und Slowenien anerkannt; andere werden folgen", mutmaßte er zynisch.

Satellit per exellance

Deutschland hatte damit nicht nur der EG, sondern v.a. auch seinen kroatischen Freunden Entschlossenheit und Stärke demonstriert. Für die kroatischen Nationalisten war und ist das Wissen darum, den großen Bruder auf ihrer Seite zu haben, von nicht zu unterschätzender Bedeutung. Auf sich allein gestellt hätte Kroatien die offene Konfrontation mit Serbien nicht gewagt. 1991 verfügte Kroatien weder über eine reguläre Armee noch über die ökonomischen Resourcen, um einen Krieg zu führen. Ein winziger diplomatischer Fingerzeig aus Deutschland hätte genügt, und die Sezessionisten wären kleinlaut an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Stattdessen lieferte der starke Verbündete nicht nur diplomatisches Geleit, sondern auch die Waffen, mit denen Tudjman seine kroatische Vision heute in die Tat umsetzen kann. Als die kroatischen Nationalisten im Sommer 1991 zum ersten Schlag gegen die jugoslawische Republik ausholten, war dieses deutsch-kroatische Waffenbündnis längst geschmiedet.

So wenig wie Deutschland mochte sich Kroatien mit der Niederlage und den politischen Gegebenheiten nach dem 2. Weltkrieg zufriedengeben. Während sich die BRD auf die Wiedervereinigung einschwor, schrieben sich die kroatischen Nationalisten die Wiederzerschlagung Jugoslawiens auf ihre Schachbrettfahnen. Daß sie dabei alsbald Schützenhilfe aus Deutschland bekommen würden, war abzusehen, denn schon der 1941 geschaffene kroatische Staat war eine deutsche Schöpfung: Am 25. März 1941 verbündete sich Jugoslawien mit Nazi-Deutschland. Als jedoch eine neue Regierung in Belgrad 2 Tage später diese Entscheidung widerrief, entschied Hitler, den Staat auszulöschen. Am 6. April marschierte die Wehrmacht ein, eroberte am 10. April Zagreb und schon eine Woche später gab es eine kroatische Regierung von Deutschlands Gnaden, an deren Spitze der Führer der bis dahin unbedeutenden klerikalfaschistischen Ustascha, Dr. Ante Pavelic stand. Der kroatische Satellit wurde zum treuesten und brutalsten Verbündeten Deutschlands bei der Judenvernichtung, an der sich auch die deutsche Wehrmacht beteiligte: Bei der Ergreifung der Juden in Sarajevo am 26./27. Oktober 1941 wurden Teile der 718. Infanteriedivision zur Abriegelung der Stadt abkommandiert. Nur die Juden, die sich in die Italien zugeschlagenen oder von den Partisanen Titos, denen sie sich z.T. anschlossen, kontrollierten Gebiete retten konnten, waren in Sicherheit; am Ende hatte die deutsch-kroatische Vernichtungsmaschine die vor dem Krieg etwa 30000 in Jugoslawien lebenden Juden um 2/3 dezimiert; 600000 Serben wurden im Zuge "ethischer Säuberungen" bestialisch abgeschlachtet.

Verschwörung gegen die Republik Jugoslawien

Als der damalige Außenminister Genscher im Dezember 1991 das abtrünnige Kroatien anerkannte und damit die Zerschlagung des nach dem 2. Weltkrieg entstandenen Jugoslawien veranlaßte, erntete er damit auch die Früchte einer jahrzehntelangen Wühlarbeit deutscher Geheimdienste. Der heutige Außenminister Kinkel, von 1979 bis 1982 Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), spielte eine Hauptrolle in diesem Untergrundkampf: Während Kinkels Amtszeit als BND-Präsident, so der langjährige Leiter des Auslandsnachrichtendienstes des jugoslawischen Außenministeriums, Duhacek, sei die "Teilung Jugoslawiens mit allen nachrichtendienstlichen Mitteln" vorangetrieben worden.

Bereits 1950 sandte die Organisation Gehlen (OG), 1945 aus der Generalstabsabteilung "Fremde Heere Ost" hervorgegangen und Vorläuferin des 1955 per Kabinettsbeschluß als Bundesbehörde installierten BND, ihren ersten Agenten - während des 2. Weltkriegs Hauptmann der Abwehr und in Slowenien damit betraut, rückwärtige Funkspionagestationen aufzubauen - nach Belgrad.

Als man über diese Verbindungen 1962 Wind von den sich zuspitzenden Nationalitätenkonflikten in Jugoslawien bekam, verstärkte der BND seine dortige Präsenz und nahm Verbindungen zu den illegal agierenden Exilorganisationen der Ustascha auf. Ende der 60er Jahre wurde der jugoslawische Geheimdienst nach nationalen Kriterien zergliedert und Schlüsselfigur in Kroatien wurde der Nationalist Krajacic, dessen politisches Ziel ein unabhängiges Kroatien in den Grenzen von 1941 war. Krajacic begann sofort damit, serbische und projugoslawische Elemente aus seiner Organisation zu entfernen. Als 1970 die vom kroatischen Geheimdienst mitinitiierte militante nationalistische Massenbewegung, der "kroatische Frühling", ausbrach, reagierte der BND mit "aktiven Maßnahmen", um Jugoslawien zu destabilisieren. Als diese Massenbewegung jedoch aufgrund unzureichender Unterstützung aus dem Ausland und pro-jugoslawischen Widerstands scheiterte, entschloß man sich, auf Titos Tot zu warten und währenddessen die politische-organisatorische Basis für ein späteres Zuschlagen vorzubereiten.

Der BND begann damit, in Kroatien, Deutschland und Österreich Geheimtreffen zwischen den kroatischen Nationalisten und den Ustascha-Exilanten zu organisieren. Zu den Spitzenkontakten zählte Busic, der sich in den 70er Jahren als Agitator großkroatischer Ideen einen Namen machte, die "Aussöhnung aller kroaqtisch Gesinnten über die politischen Differenzen hinweg" (kroatische Volksgemeinschaft) propagierte, sehr gute Verbindungen zur Exil-Ustascha unterhielt und als ideologischer Schöpfer des heutigen Kroatien gilt. Dessen nachrichtendienstlichen Operationen wurden durch Bauer, Oberst des kroatischen Geheimdienstes während des 2. Weltkrieges, und Jelic, ein in Berlin lebender Ustascha-Führer, koordiniert. Mit dabei waren die Führer der Sezessionsbewegung von 1990. Gegen Ende der 70er Jahre demonstrierte die klerikalfaschistische Bewegung in Kroatien ihre Stärke durch das offene Tragen der Ustascha-Fahne: "Es gab kaum jemanden in Zagreb", berichten Beobachter, "der nicht das alte Wappen trug". Nachdem Busic 1979 in Paris ermordet wurde, trat der heutige kroatische Präsident Franjo Tudjman seine Nachfolge an.

Zur gleichen Zeit, am 1. Januar 1979, wurde Kinkel Präsident des BND. Unmittelbar vor Titos Tod (5. Mai 1980) wurden laut Duhacek in Zagreb alle Entscheidungen in strategischen und personellen Fragen zwischen dem Krajacic-Kreis, den BND-Leuten in Kroatien und den nach Kroatien illegal zurückgekehrten Ustascha-Führern abgestimmt. Als Tudjman 1981 in Jugoslawien wegen Volksverhetzung im Gefängnis saß, besuchten ihn BND-Agenten, die, zurück in Deutschland, einige Zeitungen (u.a. den ehemaligen Spiegel-Redaktuer Rullmann und die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG) für eine Medienkampagne zugunsten Tudjmans gewannen.

Nach dem Tod Titos kamen die Vorbereitungen für die Zerschlagung Jugoslawiens - wie geplant - in eine heiße Phase. 1981 fanden in Rom Konsultationen zwischen Deutschland, Österreich und Italien statt, um sich gemeinsam auf den anvisierten Zerfall Jugoslawiens vorzubereiten. Der damalige Bundespräsident Weizsäcker versicherte 1982 einem Besucher in Bonn - unter 4 Augen, denn die offizielle deutsche Politik trat noch für den Erhalt Gesamtjugoslawiens ein -, daß er die Forderung nach einem unabhängigen Kroatien unterstütze. Kinkel unterschrieb persönlich eine Lageeinschätzung, die die kommenden Unruhen und Sezessionskriege voraussah und in deren Folge reichlich untertrieben und dennoch realistisch 250000 nach Deutschland drängende Flüchtlinge erwartet wurden. Ein ehemaliger BND-Beamter bestätigte 1994, daß seit Mitte der 80er Jahre in wachsendem Umfang Verbindungsoffiziere des BND die Einreise nach Jugoslawien wagten, wobei es u.a. um die "Augenaufklärung verteidigungswichtiger Objekte" gegangen sein soll. Auch die katholische Kirche Kroatiens war an illegalen Einschleusungsaktivitäten beteiligt - so gelangten im Oktober 1984 8 BND-Agenten in einer Wallfahrtsgruppe nach Jugoslawien. Verstärkt gelangten Leute aus der Krajacic/Tudjman-Truppe in politische und militärische Führungspositionen auch Gesamtjugoslawiens; sie besetzten Positionen wie die operative Einsatzleitung des jugoslawischen Geheimdienstes; in der Luftwaffe und somit in der militärischen Aufklärungs- und Abschirmzentrale saßen nationalistische Generäle und hohe kroatische Sicherheitsoffiziere; seit Ende der 80er Jahre rekrutierten sich aus diesem Kreis Außenminister, Militärführer usw.

Nach der Unabhängigkeit Kroatiens 1990 wurde Deutschland sein wichtigster Waffenlieferant. Diese Waffen, so der ehemalige Bundeswehr-Offizier und Geheimdienstkenner Erich Schmidt-Eenboom, wären "unter den Bedingungen eines UNO-Embargos ohne die geheimdienstliche Unterstützung durch den BND nicht ins Land gelangt...Ob es sich um Waffen der ehemaligen NVA, von MBB entwickelte Panzerabwehrwaffen des Typs Armbrust aus Singapur, Schellfeuerwaffen von Heckler & Koch, um die "Abrüstungsmasse" der christlichen Milizen im Libanon oder um die Einschaltung des internationalen Waffenhändlers Karl-Heinz Schulze aus dem belgischen Boom durch einen deutschen Konsul handelt - der Bundesnachrichtendienst hat, was Kroatien betrifft, den größten Anteil an der Aushöhlung der Beschlüsse der Vereinten Nationen". Die meisten Waffen für Kroatien, analysierte die amerikanische Fachzeitschrift The Bulletin of the Atomic Scientists 1994, stammen aus NVA-Depots. Nach Aussagen ehemaliger Geheimdienstler sind in der seit 1991 aufgebauten kroatischen Armee auch deutsche Militärberater im Einsatz. Über die BND-Kontakte soll die kroatische Armee auch Zugang zu militärisch relevanten Informationen aus der NATO-Satellitenaufklärung haben. Man kann insofern davon ausgehen, daß die in den letzten 4 Jahren vollzogene Aufrüstung der kroatischen Armee von einer kleinen Truppe schlechtbewaffneter Milizen zu einer mit modernsten Waffen ausgerüsteten Streitmacht, die in der Lage ist, bis zu 250000 Mann mit schweren Waffen an die Front zu mobilisieren, ohne die aktive Unterstützung aus Deutschland undekbar gewesen wäre. Man muß außerdem annehmen, daß Deutschland von jedem Schritt des kroatischen Militärs im Detail informiert ist. Hat es die Bundesregierung im Sommer 1995 deshalb so eilig gehabt, pünktlich zum Beginn der kroatischen Großoffensive gegen die Krajina Anfang August mit eigenen Soldaten nur wenige Kilometer von der Front in einer der Hochburgen des kroatischen Nationalismus, der hafenstadt Split, zur Stelle zu sein? Die kroatische Armee verfügt zwar mittlerweile über eigene Flugzeuge (aus NVA-Beständen?), diese sind aber wertlos, weil Kroatien noch nicht über die Möglichkeit verfügt, die serbische Flugabwehr auszuschalten. Könnten ihr dabei vielleicht die in Norditalien stationierten deutschen ECR-Tornados behilflich sein? Kurz vor der Eroberung der Kranjina-Hauptstadt Knin flogen NATO-Kampfbomber (amerikanischer Herkunft) Angriffe gegen serbische Flaugabwehrstellungen; auch die USA haben, nach langem Zögern, damit begonnen, Kroatien direkt militärisch zu unterstützen - die USA befürchten nicht nur die deutsche Übermacht Deutschlands auf dem Balkan, sondern auch den rapide ansteigenden Einfluß des islamischen Fundamentalismus in Bosnien.

Die Schlacht um die Krajina

In der am 5. August 1995 von der kroatischen Armee eroberten Stadt Knin wurden nicht nur die kroatischen Könige des Mittelalters gekrönt; In der Stadt lebten 1991 - so der britische Journalist Misha Glenny - auch "die hartnäckigsten Serben Kroatiens...Man darf allerdings nicht vergessen, daß die kroatischen Gegenspieler in der dinarischen Region und in der West-Herzegowina genauso unberechenbar sind, denn dort leben die am wenigsten kompromißbereiten kroatischen Bauern". Knin war zu Friedenszeiten der wichtigste Kommunikationsknotenpunkt zwischen der kroatischen Hauptstadt Zagreb und den Tourismusgebieten an der dalmatinischen Küste. Als sich Kroatien von der jugoslawischen Republik verabschiedete, stand fest, daß Knin keineswegs den Serben überlassen werden sollte. "Der Konflikt zwischen Zagreb und Knin", prophezeite Glenny bereits 1992, "war nicht nur der Ausgangspunkt, der den Krieg provoziert hat, er bleibt darüber hinaus der wichtigste Antriebsfaktor für den Bruderzwist".

Ein Bericht für den venezianischen Senat bezeugte bereits 1394 die strategische Bedeutung Knins für die gesamte Krajina: "Als Stadt ist die Festung Knin für uns wichtiger und nützlicher als anderswo, weil sie der Schlüssel zu den Straßen nach Dalmatien und die wichtigste Bastion gegenüber denen ist, die in diese Provinz eindringen wollen". Knin galt als die westlichste Stellung eines im Osten bis an die Grenze Rumäniens reichenden Verteidigungsgürtels der Habsburger gegen das Vordringen des Osmanischen Reichs. Noch heute gilt diese Linie der völkischen Ideologie in Deutschland und Kroatien als Grenze zwischen Barbarentum und zivilisiertem Europa, zwischen Katholizismus und Orthodoxie oder, wie der Mitherausgeber der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG, J. G. Reißmüller, sich ausdrückt, zwischen "Bolschewismus und Demokratie". "Es ist kein Zufall", so Glenny, daß während der deutschen Besatzung Jugoslawiens im 2. Weltkrieg "der Krieg zwischen Titos Partisanen und den kroatischen Faschisten (Ustaschi), welcher eine der bestialischsten unter den vielen Gewalttätigkeiten darstellt, entlang diesem Streifen Land in Südosteuropa ausbrach". Und es ist somit kein Wunder, daß sich die Serben in der Krajina - nach dem Wahlsieg des Nationalisten und Geschichtsrevisionisten ("Im 2. Weltkrieg wurden nur 60000 Serben ermordet") Tudjman im Frühjahr 1990, nachdem die Schachbrettfahne der Ustascha sich wie Unkraut in der Öffentlichkeit Kroatiens breitmachte und zum offiziellen Symbol der kroatischen Verwaltung wurde, die kyrillische Schrift aus der Amtssprache verbannt wurde, Serben systematisch aus öffentlichen Ämtern flogen, ihre Arbeit in der Wirtschaft und das Wahlrecht verloren und nachdem es zu ersten Übergriffen kroatischer Polizei und kroatischer Milizen auf serbische Städte in der Krajina kan - einer realen faschistischen Bedrohung ausgesetzt sahen.

Am 4. August 1995 rückte die kroatische Armee mit mehr als 100000 Soldaten gegen serbische Städte in der Krajina vor. In wenigen Tagen trieb die schon Anfang des Jahres angekündigte "Sturmgewitter" getaufte Offensive 100000 bis 150000 serbische Zivilisten nach Osten, die größte Fluchtbewegung seit Beginn des Krieges. Die UN-Sonderbeauftragte Akashi, der UN-Vermittler Stoltenberg und der US-Botschafter in Zagreb, Galbraith, natten die Offensive "absolut unverständlich", die sie die kroatische Regierung zuvor über "bedeutende Zugeständnisse" der serbischen Führung in der Krajina informiert hatten und eine Verhandlungslösung unmittelbar absehbar schien. Tudjman habe jedoch an einer Verhandlungslösung kein Interesse gezeigt. Während die deutsche Regierung trotz anderslautender Informationen der UNO die Eroberung der ostbosnischen Schutzzozen durch die serbische Armee im Juli als Völkermord bezeichnet hatte, beobachtete sie das kroatische "Sturmgewitter" nunmehr bloß mit "Bedauern" - und zugleich "Verständnis": Nach allem was geschehen sei, so Außenminister Kinkel, könne er "gut verstehen", daß die Kroaten die Krajina-Frage nun selbst in die Hand nämen. Während die kroatische Militärführung schon 2 Tage nach Beginn der Offensive davon sprach, daß 80% der anvisierten militärischen Ziele erreicht seien und dies auch von internationalen Beobachtern bestätigt wurde, erklärte Bundeskanzler Kohl zynisch, der Konflikt sei nicht militärisch zu llösen und er wolle seinen Freund Tudjman von der Bedeutung von Verhandlungen überzeugen. Mit der Eroberung der Krajina durch Kroatien sind die Begriffe "Völkermord", "Greultaten" und "Vertreibung" einstweilen aus den Schlagzeilen der Presse und den anklagenden Kommentaren der Nachrichtensendungen verschwunden; es gibt wieder Hoffnung; die von Deutschland anvisierte Umordnung auf dem Balkan ist ihrer Realisierung ist wieder ein gutes Stück vorangekommen.