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Vom 5. April 2000
Von Thomas Becker
Beitrag für die Bielefelder Zeitschrift
Alles Banane |
Diktatur der Arbeit Man gab dem Volk Zwangsarbeit und das Volk machte die Drecksarbeit "Die Inflation machte Mitteleu-ropa für den Faschismus reif", schrieb der Historiker und Zeit-zeuge Eric Hobsbawm über die Krisenjahre zwischen den ersten beiden Weltkriegen. Die gleiche Wirkung muß der Arbeitslosigkeit zugeschrieben werden. Beide Krisenerscheinungen, indem sie das Volk in Not und Angst ver-setzten, unterminierten seine Zu-versicht in den bürgerlichen Staat, dieser sei eine Versicherung we-nigstens auf das nackte Überle-ben. Schließlich richtete sich der Unmut gegen die bürgerlichen Parteien, die der Krise nicht Herr wurden. Die faschistischen Par-teien brauchten die reife Frucht nur noch ernten. Die Propaganda der Nationalsozialisten griff die Reaktion der Massen auf Inflation und Arbeitslosigkeit auf, indem sie die Angst zum Haß gegen das abstrakte (jüdische) Geld konzen-trierte und gegen dieses die kon-krete (deutsche) Arbeit aufmar-schieren ließ. Die deutsche Wirtschaft war, ähnlich wie die der meisten ande-ren europäischen Staaten, nach dem Ersten Weltkrieg nicht mehr in Schwung gekommen. Das Wüten der Inflation war noch nicht vergessen, als die sich anschlie-ßende kurze Erholungsphase in Folge des Börsenkrachs 1929 von einer umso verheerenderen Krise abgelöst wurde, die den gesamten Weltmarkt erschütterte. Der deut-sche Import betrug 1932 nur noch ein Drittel des Jahres 1929, der Export weniger als die Hälfte. Die Produktion von Industrie und Handwerk umfaßte 1932 kaum drei Viertel der Vorkriegszeit, die Nettoinvestitionen gingen im glei-chen Jahr um weitere 2 Milliarden Reichsmark zurück. Das Volk bekam die Krise diesmal durch eine unüberwindlich scheinende Arbeitslosigkeit zu spüren, deren Quote 1932 auf 44% angestiegen war. Die Führer der Wirtschaft drängten die Reichsregierung zu radikalen Sparmaßnahmen, die letztere ab 1930 durch diverse "Notverordnungen" umzusetzen versuchte - allerdings ohne Er-folg. Der Reichsverband der Deutschen Industrie verfaßte dar-aufhin am 4. Mai 1931 einen Brief an den damaligen Reichskanzler Heinrich Brünning, der dabei hel-fen sollte, die Krise ausschließlich den Arbeitern und Arbeitslosen aufzulasten: "Der Wirtschafts- und Finanzplan der Reichsregierung vom 30. September 1930 ging von der Feststellung aus, daß die Hö-he der von Gehalt und Löhnen, von Steuern und Soziallasten bedingten Gestehungskosten einer Anpassung der deutschen Wirtschaftsverhältnisse an die Umwälzungen auf dem Weltmarkt und damit auch einer Gesundung der deutschen Wirtschaft hem-mend im Wege steht...Die Sen-kung der Gestehungskosten ist bisher noch nicht in dem Ausmaß und dem Tempo durchgeführt worden, wie es die Wirtschaftsla-ge erfordert hätte. Diese Fest-stellung bezieht sich nicht nur auf das Ausmaß und die Höhe der bisher erfolgten Lohnsenkungen, sondern auch auf das große Ge-biet der öffentlichen Finanzen einschließlich der öffentlichen Betriebe und auf das Gesamtge-biet der Sozialversicherung und der Arbeitslosenversicherung...Wir halten die bisher durchgeführten Lohnsenkungen in ihren Auswir-kungen noch nicht für zureichend. Die Selbstkosten müssen von der Lohnseite eine weitere Entlastung erfahren. Nur auf diesem Wege kann auf die Dauer eine Verringe-rung der Arbeitslosigkeit und eine Vermehrung der Arbeitsplätze erzielt werden". Die Führer der Wirtschaft drohten den bürgerlichen Parteien offen damit, die Nationalsoziali-sten an die Macht zu hieven, wenn ihre Forderungen nicht er-füllt würden. Fritz Thyssen ant-wortete auf die Ankündigung wei-terer "Notverordnungen" durch die Reichsregierung: "Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube". Man solle sich nicht wundern, "wenn angesichts der Tatsache, daß die politische Füh-rung versagt, eine Bewegung im Reich entsteht, wie sie sich bei den letzten Wahlen gezeigt hat". Nur eine Regierung, der es gelän-ge, "die Bewegung aller nationa-len Kräfte hinter sich zu ziehen", könne der Krise Herr werden. Am 10. Mai 1932, zum Zeit-punkt der schlimmsten Massenar-beitslosigkeit, erregte Gregor Strasser, Reichsorganisationslei-ter der NSDAP, in einer Rede vor dem Reichstag die Gemüter, als er ein umfassendes Arbeitsbe-schaffungsprogramm propagierte. Der Staat müsse die Initiative ergreifen, um die Arbeitslosigkeit, aber auch die durch die Vorherr-schaft "kapitalistischer Riesenun-ternehmungen und Konzerne", die "kapitalistische Presse" und "neunmalkluge kapitalistische Wirtschaftspolitiker" hervorgerufe-ne Krise insgesamt zu bewältigen. Zu diesem Zweck fordere seine Partei die "Verstaatlichung der Banken", "staatliche Preiskontrol-len" und eine "staatliche Devisen-bewirtschaftung". Der Erlaß eines "Kapitalfluchtgesetzes" solle die Verlagerung von Produktions-stätten ins Ausland unterbinden und eine "Genehmigungspflicht für die Neuerstellung industrieller Produktionsanlagen" dem Staat die nötige Kontrolle über die Indu-strie in die Hand geben. Um die deutsche Wirtschaft in Zukunft vor den Folgen des Zusammenbruchs der internationalen Märkte zu schützen, müsse sie dazu befä-higt werden, "den Bedarf des deutschen Volkes weitestgehend durch Eigenerzeugung zu dek-ken". Strassers Vorschläge wurden kurz darauf zu einem "wirtschaftli-chen Sofortprogramm" ausgear-beitet, in Hunderttausenden von Exemplaren verteilt und trugen so zum Triumph der NSDAP bei der Wahl am 12. Juli 1932 bei; mit gut einem Drittel der Stimmen und 230 Abgeordneten zog sie erst-mals als stärkste Partei in den Reichstag. Die zu dieser Zeit längst auf die Nationalsozialisten einge-schworenen Führer der Wirtschaft waren von dem "Sofortprogramm" überrascht worden. Die von ihnen subventionierten "Führerbriefe", eine in Unternehmerkreisen kur-sierende Privatkorrespondenz, in der der wirtschaftspolitische Dis-kurs mit der NSDAP gepflegt wur-de, stuften insbesondere das pro-klamierte "Recht auf Arbeit" als "gefährlich" ein. Zwar wurde den Nationalsozialisten bescheinigt, daß sie "in den letzten Jahren wirtschaftspolitisch dazugelernt" hätten, doch seien ihre Vorstel-lungen "noch so romantisch und dilettantisch, daß man nur wün-schen kann, daß dieses Pro-gramm nicht zur Durchführung gebracht wird". Befürchtet wurde eine "Währungsgefährdung" wegen der beabsichtigten Finanzie-rung der Arbeitsbeschaffungsprogramme durch "öffentliche Kredi-tausweitung". Die auf den Export ausgerichteten und die von Roh-stoffimporten abhängigen Indu-striezweige klagten über die be-fürchtete Abkopplung vom Welt-markt. Die Nationalsozialisten legten daraufhin im Herbst 1932 ein kor-rigiertes "wirtschaftspolitisches Aufbauprogramm" vor, das dies-mal auf "antikapitalistische" Sei-tenhiebe weitgehend verzichtete, in dem aber die Essentials des "Sofortprogramms" in anderen Worten bestätigt wurden: ein "be-sonderes Arbeitsbeschaffungs-programm", finanziert durch "pro-duktive Kreditschöpfung", die "Verstaatlichung des gesamten Geld- und Kreditwesens" und "Voranstellung der Binnenwirt-schaft", deren "Rückrat" die deut-sche Landwirtschaft bilden solle. im Gegenzug verständigten sich die "Führerbriefe" ab Sep-tember 1932 schließlich darauf, die Kanzlerkandidatur Adolf Hit-lers bei den nächsten Reichs-tagswahlen zu unterstützen. Eine gewisse Resignation klang noch in der angesichts der Wahlerfolge der NSDAP gehegten Erwartung an, die Nationalsozialisten würden ja nun "bald Gelegenheit haben, dieses Programm wenigstens teilweise zur Anwendung zu brin-gen". Der Teil des Programms, den die Führer der Wirtschaft zur An-wendung gebracht sehen wollten, war zuvörderst die Entfaltung von staatlichem Terror gegen die or-ganisierte Arbeiterschaft. Diesem Wunsch kamen die Nationalsozia-listen umgehend nach. Ebenso aber brachten sie die Produktion wieder in Gang, verschafften der Industrie Gewinne und gaben dem Volk Arbeit. Schon 1936 konnten die Na-tionalsozialisten über die Landes-grenzen hinaus Erstaunen hervor-rufende Erfolge vorweisen. Die Zahl der Arbeitslosen war von 5,6 Millionen auf 1,6 Millionen gesun-ken. Der Handel mit dem Ausland ging - ganz im Sinne der natio-nalsozialistischen Autarkiepolitik - weiter zurück. Die Produktion von Industrie und Handwerk wurde dennoch nahezu verdoppelt. Die Nettoinvestitionen umfaßten jetzt 9 Milliarden Reichsmark. Als Motor dieses ersten deut-schen Wirtschaftswunders fun-gierten - neben den Arbeitsbe-schaffungsprogrammen, in die bis 1934 5 Milliarden Reichsmark flossen - vor allem die Ausgaben für die Rüstung, die bis 1934 6 Milliarden Reichsmark betrugen. Während sich die Staatsausgaben bis 1936 verdoppelten, stieg der Anteil der Rüstungsausgaben daran von 7% auf 40%! Reservearmee In der Krise war die Produktion unter den Bedingungen der Kon-kurrenz privaten Kapitalisten we-gen der Überfüllung der Märkte ins Stocken gekommen, während die Produktionskapazitäten sich gleichzeitig ungemein vermehrt hatten. Teils standen die lei-stungsfähigsten Maschinen still, weil die mit ihnen hergestellten Waren nicht verkauft werden konnten. Da der gesamte Welt-markt in diesen Schranken der Überproduktion gefangen war, kam auch eine Exportoffensive, mit der man die Krise nach außen hätte abzuwälzen können, nicht in Betracht. Der Kapitalist wollte seinen privaten Profit retten, in-dem er Arbeiter entließ und weni-ger Lohn zahlte. Der Arbeiter wollte seinen Arbeitsplatz und seinen Lohn freilich behalten. Die Nationalsozialisten hatten darauf die passende Antwort: Der Staat sollte die Initiative übernehmen, die fehlende private Nachfrage durch die Nachfrage nach Rü-stungsgütern ersetzen, um schließlich alle Produktionskraft des Reiches ohne Rücksicht auf Verluste in die Waagschale einer kriegerischen Schicksalsschlacht zu werfen. Der Krieg ermöglichte und er-forderte die Mobilisierung aller brachliegenden Ressourcen. Das Heer der Arbeitslosen, für das der Privatkapitalist keine Verwendung mehr gehabt hatte, wurde für sei-ne Vorbereitung und seine Durchführung nun vom Staat ge-braucht. Die Arbeitslosigkeit war die doppelte Voraussetzung für den Nationalsozialismus und den von ihm entfesselten Krieg. Zum einen als politisches Po-tential: Von der Massenarbeitslo-sigkeit ging wesentlich der politi-sche Druck zur Bewältigung der ökonomischen Krise aus - allge-mein, weil der bürgerliche Staat seine Legitimation einbüßt, wenn er die Reproduktion seiner Bürger nicht mehr garantieren kann - und besonders, weil die Not und Angst der Bürger und das Gefühl ihrer Nutzlosigkeit in ihnen ein politi-sches Bewußtsein zum Durch-bruch brachte, das mit der Ideolo-gie des Nationalsozialismus iden-tisch war. Zum anderen als ökonomi-sches Potential: In der Massenar-beitslosigkeit drückte sich die Krise als Folge einer Überakku-mulation aus; Kapital, das auf der Grundlage privatkapitalistischer Kalkulation nicht mehr gewinn-bringend verwertbar war. Die Ar-beitslosen selbst waren gleichsam überflüssiges Kapital, das menschliche Abbild stillstehender Maschinen und leerer Fabrikhal-len. Dies Potential, das auf dem privaten Markt nichts mehr wert war, weil es dem Kapitalisten nicht mehr Wert einbrachte, stand nunmehr dem Staat zur Kriegsfüh-rung zur Verfügung. Zu diesem Zweck war der Ge-brauchswert der Rüstungsgüter wichtiger als ihr Tauschwert. So kümmerte den Kapitalisten wei-terhin nur sein privater Profit, an dem es ihm nicht mangelte, so-lange er dem Staat gab, was die-ser brauchte. Andererseits tritt der fallende Profit nicht mehr als Schranke der gesamtgesellschaft-lichen Produktion auf; die unbe-schränkte Ausdehnung der Pro-duktion, die Mobilisierung aller Ressourcen wird im Gegenteil - koste es, was es wolle - durch die uneingeschränkte Macht des Staates ermöglicht und erfordert. Die private Rechnung eines einzelnen Kapitals bildet nicht mehr den Maßstab für das Auf- und ab der Produktion, wenn der Staat allmächtig die Kontrolle über das gesellschaftliche Gesamtka-pital regiert. Der Nationalsozialis-mus regierte allmächtig über das Gesamtkapital, obwohl er das Privateigentum an den Produkti-onsmitteln bestehen ließ; denn dieses Privateigentum trat nicht in einen Gegensatz zum Staat, son-dern förderte dessen Macht gera-de durch seine besondere Eigen-schaft, Gebrauchswerte in jeder Menge zur Verfügung zu stellen, an denen es selbst nur der Tau-schwert interessiert. Die Verfügung über Raum, Rohstoffe und Arbeitskräfte blie-ben als einzige Schranken der nationalsozialistischen Wirtschaft bestehen. Diese letzten Schran-ken sollte der totale Krieg über-winden. Recht auf Arbeit Zu Zeiten, da die private Kon-kurrenz zur Schranke der Produk-tion wird, entspringt dem Hirn des Kapitalisten wie dem des Arbei-ters die Idee einer vom Führer disziplinierten Zwangsgemein-schaft; jenem der Verwertung seiner überflüssigen Produkti-onsmittel, diesem der Verwertung seiner überflüssigen Arbeitskraft wegen; denn dies erscheint ihnen jeweils als ihre einzige Existenz-bedingung. Daß der Kapitalismus, wie die Nationalsozialisten behaupteten, eine Erfindung des "jüdischen Parasitentums" sei, konnte einem Antisemiten um so mehr ein-leuchten, je mehr seiner Erspar-nisse er während der ihm unbe-greiflichen Inflation verlor. Weil er nicht begreifen konnte, wohin seine Ersparnisse verschwunden waren und wie dies geschehen konnte, griff er nach der Erklä-rung, die seinem antisemitischen Verstand am besten einleuchtete. Die Nationalsozialisten ver-sprachen "die Arbeit in den Mittel-punkt des Lebens" zu rücken - welchem Arbeiter sollte dies nicht schmeicheln und welcher Ar-beitslose sollte sich nicht auf die-sem direkten Weg aus seiner Not und Angst führen lassen? Dann mußten sie nur dem Schlachtruf Robert Leys, dem Führer der Deutschen Arbeitsfront folgen: "Arbeiter aller Länder vereinigt Euch, um die Herrschaft des Ka-pitalismus zu zerschlagen". Der Krieg sei der Kampf für eine "Welt der kooperativen Arbeit", gab ih-nen Adolf Hitler 1940 mit auf den Weg an die Front; gegen "Eigen-nutz" und "Kapitalismus" - "Ich habe meine gesamte Wirtschaft auf der Grundlage der Arbeit auf-gebaut". Hinter dem nationalsozialisti-schen "Antikapitalismus" verbarg sich nichts als Antisemitismus; aus den Versprechungen, welche die Nationalsozialisten den klei-nen und mittelständischen Unter-nehmern, den Handwerkern und den Bauern machten, wurde in der Praxis nichts als die Förde-rung der großen Monopole; die romantisch verklärte Autarkie war in Wahrheit nichts als die Vorbe-reitung der Wirtschaft auf den totalen Krieg, der den Deutschen die Herrschaft über fremde Län-der, Rohstoffe und Arbeitskräfte einbringen sollte. Doch kann man demgegenüber nicht behaupten, daß die Nationalsozialisten es mit dem "Recht auf Arbeit" nicht ernst gemeint, oder daß sie dieses nicht in vollem Umfang und mit voller Konsequenz realisiert hätten. Mittels des Arbeitsbuches ver-schafften sie sich die Kontrolle über die Arbeit jedes einzelnen Volksgenossen, um ihn für jeden beliebigen vaterländischen Dienst in die Pflicht zu nehmen. Im Ge-genzug sorgte das Arbeitsamt, das über dem Arbeitsmarkt thronte, für Vollbeschäftigung; bei ihm mußte der Kapitalist die Ein-stellung und Entlassung von Ar-beitern genehmigen lassen. "Der Nationalsozialismus unterscheidet sich am schärfsten durch die Kontrolle des Arbeitsmarktes von einer demokratischen Gesell-schaft. Der Arbeiter besitzt keine Rechte. Die potentielle und aktu-elle Macht des Staates über den Arbeitsmarkt ist so umfassend, wie sie nur sein kann. Der Staat ist in der Arbeitsmarktkontrolle schon bis zum äußersten gegan-gen. Deshalb könnte gesagt wer-den, daß es in Deutschland kei-nen Kapitalismus mehr gibt, weil es keinen freien Arbeitsvertrag mehr gibt. Denn der Kapitalismus, so kann man sagen, beruht auf freier Arbeit; die freie Arbeit unter-scheidet den Kapitalismus von allen vorangegangenen ökonomi-schen Systemen", schrieb Franz Neumann 1942. Das "Recht auf Arbeit" scheint so das einzige der in ihrer "antika-pitalistischen" Propaganda ge-machten Versprechen zu sein, das die Nationalsozialisten rigoros wahr machten. Freilich hat diese Art "Antikapitalismus" den Arbei-tern nicht mehr, sondern weniger Freiheit beschert. Die Vernichtung der Juden enthüllt jedoch ein zu-sätzliches Moment dieses "Rechts auf Arbeit", die "Vernichtung durch Arbeit". In ihr erhält der Arbeiter die Macht über anderes Leben zurück für die Preisgabe der Macht über sein eigenes. Wer meint, "Arbeit macht frei", steht nicht nur für jede Drecksarbeit zur Verfügung, er muß auch noch die vollständige Beseitigung seiner freien Verfügung über seine Ar-beitskraft als seine Befreiung an-sehen. Die nationalsozialistische Wirt-schaft war so gemeint konsequent "auf der Grundlage der Arbeit aufgebaut"; die Grundlage, auf der den Nationalsozialisten gelang, was sich Fritz Thyssen 1932 von ihnen versprach: die "Bewegung aller nationalen Kräfte hinter sich zu ziehen". |