Ein Gespenst geht um in Europa

Nazionalistische Umtriebe von Preußen bis zum Balkan

"Der Tag ist nicht mehr fern, an dem man den aussichtslosen Kampf französischer SS-Soldaten an der Reichskanzlei zu Berlin im Herzen Europas nicht mehr als die letzte Episode der gescheiterten Kollaboration, sondern als die erste der europäischen Zusammenarbeit von Morgen betrachten wird".

Pierre de Pringets, Die Kollaboration, 1981

"Nicht souveräne Staaten, sondern souveräne Völker werden den Bau Europas dereinst vollenden".

Helmut Kohl 1985 vor dem Deutschen Bundestag

Beide Zitate aus: Martina Koelschtzky, Die Stimme ihrer Herrn, Die Ideologie der Neuen Rechten, Pahl Rugenstein Verlag 1986.

Vor gut einem Jahr wurde das Gebiet um Kaliningrad - bislang militärische Sperrzone - von der sowjetischen Regierung für den Reiseverkehr freigegeben. Auf dieses Ereignis hatte man hier schon gewartet: "Der Freiheitsdrang baltischer Länder greift auch auf Nord-Ostpreußen über" schwärmte ein Stern-Reporter am 9. August 1990 zwischen dickaufgetragenen Naturbildern aus "Königsberg", die den Eindruck einer non-verbalen Blut-und-Boden-Mythologie hinterlassen sollten. Man habe es sich dort neuerlich zur Sitte gemacht, begeisterte er sich weiter, "nach dem Hochzeitsfest von der Kirche zu dem Mahnmal zu pilgern, das den gegen Kriegsende gefallenen deutschen Soldaten gwidmet ist". Voll Sympathie beschrieb er einen Künstler, der dem ehemligen sowjetischen Staatschef Breschnew mit Hitlerfrisur malte, weil der in den 60ern eine Schlossruine plus Kirchturm in die Luft sprengen ließ, eben dort "wo einstmals die preußischen Könige gekrönt wurden". Der Chefredakteur einer Jugendzeitung wurde mit den Worten zitiert: "Die Stadt hieß Königsberg, und sie wird wieder so heißen. Wenn wir wirklich die Herren dieses Landes sein wollen, dann müssen wir auch sein kulturelles und geschichtliches Erbe antreten"; viele Tausende Rußlanddeutsche würden bereits darauf warten, sich als Landwirte zwischen Memel und Masuren niederzulassen. Scheinbar im Widerspruch zu dieser Aufbruchstimmung, aber zweifelsfrei mit der selben Zielsetzung, jammerte ein Reiseberichterstatter der Zeit eine Woche später: "Wenig erinnert daran, daß hier einmal eine Kornkammer Deutschlands war... Königsberg, die alte Residenz preußischer Herzöge, die Stadt der Ostmesse und des deutschen Ritterordens, existiert nicht mehr". Das war 1990, als die Deutschen noch mit der Wiederinbesitznahme der DDR, dem ersten der "Teilstaaten" des alten Reichs, beschäftigt waren.

Am 24. Januar dieses Jahres soll ein Kommandeur der Bundeswehrabordnung, die sich jährlich an den Grabfeiern auf der Burg Hohenzollern, wo die Preußenkönige bislang beerdigt waren, beteiligte, folgende gegen alliiertes Recht verstoßende Szene aufgeführt haben: Nach der Wiedergabe jenes Kontrollratsgesetzes, mit dem am 25. Februar 1947 die Auflösung des preußischen Staates - der seit jeher "Träger des Militarismus und der Reaktion in Deutschland" war - beschlossen wurde, stachelte er seine Soldaten mit dem Ruf auf: "Soll dies das Ende sein, für immer und ewig? - Nein und nochmals nein!".(Stern, 14.8.91) Die Umbettung "Friedrichs des Großen" und seines Vaters, dem "Soldatenkönig" - die kurz nach der mit ihrer "Symbolkraft" begründeten Allparteienentscheidung für Berlin als Hauptstadt stattfand - bildete dann den Rahmen für einen weiteren deutschen "Historikerstreit". Ging es in den 80er Jahren um die Rehabilitierung der SS (Bitburg), die Relativierung der systematischen Massenvernichtung der Juden durch den deutschen Faschismus (Historikerstreit) und die Zurückweisung der Verantwortung für die Opfer des Nationalsozialismus (Wiedergutmachungsdebatte), so folgte nun die ideologische Reaktivierung der präfaschistischen Traditionen des preußischen Nationalismus. Zu diesem Zweck wurden die angeblich fortschrittlichen Traditionen des preußischen Staates verklärt, die mit dem Ziel, eine deutsche Großmacht zu etablieren geführten Aggressionskriege Preußens verharmlost und die vielfältigen Verbindungslinien zum Nationalsozialismus mit saublöden Gedankenspielereien geleugnet: "Ist Friedrich der II. schuld an Hitler und Auschwitz? - Ein Massenmord an Juden wäre ihm, bei dem jeder nach seiner 'Faßon' selig sein sollte, nicht in den Sinn gekommen. Juden waren Menschen zweiter Klasse, wie etwa bei Elisabeth I. von England, aber auch er schätzte seinen Geldverschlechterungsjuden Ephraim".(Rudolf Augstein, Spiegel, 12.8.91) Auf diese Weise soll das wiederentdeckte Interesse an Ostpreußen einer historischen Parallele unverdächtig bleiben. Und da die ehemaligen Kriegsgegner Deutschlands, in diesem Fall die sowjetische Regierung unter Gorbatschow, diesen Geschichtsfälschungen bislang auf den Leim gehen, konnte sich die Deutsche Bank, mit Rückendeckung des Außenministeriums, schon im vergangenen Jahr die Zusage erkaufen, das gesamte Gebiet um Kaliningrad in eine "Freihandelszone" umgestalten zu dürfen. In der neofaschistischen Zeitung "Junge Freiheit" - die man jetzt im Supermarkt kaufen kann - wird mit Berufung auf die "Westfälischen Nachrichten" und das "Ostpreußenblatt" sogar das Gerücht gestreut, "die Sowjetunion habe der Bundesrepublik den unter ihrer Verwaltung stehenden nördlichen Teil Ostpreußens um Königsberg zum Kauf angeboten". Dies lasse sich zwar "bis heute nicht seriös belegen", unbestritten dagegen seien aber Meldungen, "wonach die im Raum Königsberg angesiedelte Bevölkerung mehrheitlich nichts gegen eine Zugehörigkeit zu Deutschland hätte".

Im Geist der Revanche

Die "Neugestaltung Europas" ist in vollem Gange. Sie ist das Werk vieler und sehr unterschiedlicher Akteure: der NATO und dem Rüstungswettlauf, dem ökonomischen Zusammenbruch des RGW auf der einen und der ökonomischen Expansion des Kapitalismus auf der anderen Seite, den Niederlagen sozialistischer oder nationaler Befreiungsversuche in der Dritten Welt und dem daraus folgenden weltweiten Machtverlust der Sowjetunion, der inneren Widersprüche der osteuropäischen Länder, der Massenflucht aus der DDR usw. Diese Ursachen benennen zu können bedeutet aber noch nicht, eine Vorstellung davon zu haben, was daraus folgen wird. Neue Faktoren sind hinzugekommen, und zu diesen zählt ein zwischenzeitlich latenter und jetzt wie vor dem zweiten Weltkrieg mit offener Gewalt wieder ausbrechender Nationalismus. Die Faktoren, die Jugoslavien in diesem Sommer in einen Bürgerkrieg trieben, finden sich an vielen Stellen in Osteuropa und in der Sowjetunion und diese wiederum begünstigen die Mächte in Europa - an deren fordersterster Front das deutsche Reich steht -, die die Gunst der Stunde zu einer neuen Machtverteilung nach altem Muster nutzen wollen.

Davon wollen jetzt auch die profitieren, die mit der Kampfparole eines "Befreiungsnationalismus" eine abenteuerliche "Völkerrevolution" propagieren. Auf der ideologischen Grundlage eines "neuen Volksbewußtseins,..das Europa als Schicksalsraum des weißen Mannes begreift"(Gerd Waldmann, nach: Martina Koelschtzky, a.a.O) soll nach diesen Vorstellungen eine nach Rassengesichtspunkten neugeordnete Kontinentalmacht in der Tradition der europäischen Waffen-SS errichtet werden. In Folge der "Beseitigung der kommunistischen Herrschaft in Osteuropa", so hofften Neofaschisten seit langem, werde sich für Deutschland "die so schnell nicht wiederkehrende Gelegenheit" ergeben, "seine durch die Ära des Nationalsozialismus verspielte nationale Existenz wieder herzustellen".(Justus Bülow, nach: Margret Feit, Die Neue Rechte in der BRD) Für diese sogenannte Neue Rechte, die sich besonders in den 80er Jahren in mehreren westeuropäischen Ländern wieder breit machte, bestimmt die deutsche Wiedervereinigung den ersehnten Ausgangspunkt, "die unerläßliche Bedingung zum Wiederaufbau Europas, zu seiner kulturellen Wiedergeburt"(Pierre Krebs). Der xten Neugründung des deutschen Reichs, deren Vervollständigung die Heimholung Östereichs und der "deutschen Ostgebiete jenseits von Oder und Neiße" impliziert, soll dann die "europäische Wiedervereinigung" folgen. Die faschistischen Zielsetzungen, die sich dahinter verstecken, und zu denen das ganze Répertoire von biologistischem Rassismus und Antisemitismus, Führerkult, Kriegsbereitschaft und Vernichtungswillen gehört, sind gewiß nicht neu. Sie könnten aber im Verlauf der aktuellen Entwicklungen in Europa plötzlich wieder Hand und Fuß gewinnen. Es könnte auch sein - und vielleicht ist das noch realistischer -, daß diese Zielvorstellungen auf schleichendem Weg Schritt für Schritt Realität werden, indem schlicht das zu seinem Ziel geführt wird, was heute als normal verharmlost wird.

Der CSU-Berater und ehemalige Strauß-Vertraute Prof. Dr. Günther Rohrmoser, der nicht nur als Autor für sämtliche rechtsextreme Publikationen, sondern auch als Gast in Talkshows des deutsch Fernsehens sehr begehrt ist, heizt seinen Kammaraden z. Zt. mit der Prognose ein, die gegenwärtige Entwicklung in Europa und der Sowjetunion und insbesondere "die zu erwartenden Immigrationsströme aus allen armen Ländern der Welt nach Deutschland" würden in den kommenden Jahren schon die Voraussetzung "für eine potentielle, dann wirklich als rechts zu qualifizierende Entwicklung schaffen, daß unsere meinungsführenden Politiker und Medienmacher darüber noch ins Staunen kommen werden". Besonders mit Blick auf die Ereignisse in Osteuropa macht er seinen Kammadaden Hoffnungen: "In Osteuropa ist die Antwort klar. Hier ist die Antwort auf den Sozialismus eine Revitalisierung des Konservatismus bis hin zu potentiell faschistischen Positionen. Die drei entscheidenden Ideen, die hier an die Stelle des zusammengebrochenen Sozialismus treten, sind erstens die Geschichte, zweitens die nationale Kultur und drittens die eigene religiöse Herkunft. Diese drei Komponenten sind das Programm des klassischen Konservatismus seit der französischen Revolution. Dazu gibt es überhaupt keine Alternative". So sei in diesem Zusammenhang auch hierzulande die Frage zu stellen, "ob die Demokratie unter diesen Bedingungen noch eine zustimmungswürdige Form ist".(in: "Junge Freiheit", Juli/August 1991)

Flüchtlinge im Niemandsland

Der deutsche Faschismus hätte während des zweiten Weltkriegs in Europa nicht in der gleichen Weise wüten und nach Osten vordringen können, hätte er neben den Nationalsozialisten in Östereich, den Faschisten in Frankreich, Mussolini in Italien oder der Falange in Spanien nicht auch in Osteuropa - das Horthy-Regime und die ungarischen Pfeilkreuzler, die kroatische Ustascha oder die Eiserne Garde und die Antonescu-Diktatur Rumäniens - Gleichgesinnte gefunden. Die rumänischen Streitkräfte z.B. kämpften bis zum Einmarsch der Roten Armee gegen Ende 1944 an der Seite der Nazis gegen die Sowjetunion. Dazu kamen etwa 50000 Rumäniendeutsche, die sich freiwillig der Reichswehr - die meisten der Waffen-SS, angeschlossen hatten. Die etwa 800000 zählende deutsche Minderheit in Siebenbürgen gehörte quasi geschlossen der "Volksgruppe des Andreas Schmidt" an, die eng mit der SS zusammenarbeitete. Vor allem in den 40er Jahren kam es in Rumänien zu bestialischen Pogromen gegen Juden und Roma, Zehntausende Juden und ebensoviele Roma kamen im Rahmen der von Rumänien aus organisierten Deportationen ums Leben.

Nach dem Sturz Ceaucescus warnten bereits im Frühjahr 1990 mehrere Intelektuelle vor drohenden Gewaltausbrüchen gegen Minderheiten und kriegerischen Entwicklungen im Land oder zwischen Rumänien und Ungarn. Seit der Eskalation der Auseinandersetzungen in Jugoslavien, wo am 18. August auch Bombenanschläge auf das Haus der jüdischen Gemeinde in Bukarest und auf einen jüdischen Friedhof gemeldet wurden, nehmen Befürchtungen über ähnliche Entwicklungen in Rumänien wieder zu.

Im Februar 1990 gründeten nationalistische Gruppen als Reaktion auf Forderungen der ungarischen Minderheit in Siebenbürgen die Bewegung "Vatra Romaneasca"(Rumänische Heimstatt), die mit nationalistischen und faschistischen Parolen von sich Reden machte. In der siebenbürgischen Stadt Tirgu Mures kam es schon im darauf folgenden Sommer zu gewalttätigen Ausschreitungen zwischen Rumänen und Ungarn, bei denen es Verletzte und Tote gab. Im Rahmen der Räumung des von StudentInnen besetzten Universitätsplatzes kam es am 13.Juni 1990 zu den bis daher brutalsten Gewaltausbrüchen in Bukarest, an der sich Polizei und spziell von der Regierung angeheuerte Bergleute beteiligten: Sie "verprügelten und verhafteten Menschen auf offener Straße, oft bloß aufgrund ihres Aussehens. Das Pogrom richtete sich vor allem gegen Intellektuelle und Zigeuner"(Richard Wagner, Sonderweg Rumänien). In der neuen Medienlandschaft in Rumänien mischt nun auch der seit Kriegsende in Italien lebende Unternehmer Josif Constantin mit, der in seiner Jugend der "Eisernen Garde" angehörtet. Er gründete 1990 die rechtsextreme Zeitung "Die Nation" und betreibt den Aufbau eines eigenen TV-Senders. Bis zum September 1990 gehörte der Secutitate-Mitarbeiter Eugen Barbu noch dem rumänischen Schriftstellerverband an; er leitet die faschistische Wochenzeitung "Groß-Runänien". Im Juli dieses Jahres ist der Diktator Ion Antonescu, der Anfang der 40er Jahre zusammen mit der "Eisernen Garde" ein faschistisches Terrorregime anführte und bis zu seinem Sturz im August 1944 Kriegsverbündeter Deutschlands war, durch das Bukarester Parlament zum Nationalhelden erkoren worden, weil er angeblich "Rumäniens Staatlichkeit im zweiten Weltkrieg vor den anrückenden deutschen und ungarischen Truppenzu zu bewahren versucht"(Taz, 15.8.91) habe.

Heute leben zwischen zwei und drei Millionen Roma in Rumänien. Während aufgrund eines Regierungsabkommens seit 1978 jährlich etwa 15000 Rumäniendeutsche in die BRD einreisen konnten und dafür je 8000 DM Kopfgeld von der Bundesregierung bekamen, treffen die Roma, die seit dem letzten Jahr aus Rumänien fliehen, hierzulande auf das anscheinend unbeschadet erhaltene rassistische Répertoire der Nazi-Ideologie. Sommer 1990: "Lebach, Landesaufnahmestelle Lebach, die einzige im Saarland, Lagerkapazität ist normal. 1300 Personen 31.7. Seit gestern folgende Belegung: 2231, davon Aus- und Übersiedler 643, Asylbewerber 1588, davon Zigeuner 1346". Diese im Ton der SS-Berichterstattung gehaltene Darstellung gab der CDU-Bürgermeister Lebachs, Nikolaus Jung, im der "Deutschen National-Zeitung". Der Unmut in der Bervölkerung sei nun so weit, daß man dazu übergehe, "sich zu bewaffnen".(nach: Otto Geschke, in: In Bester Gesellschaft, Antifa-Recherche zwischen Konservatismus und Neo-Faschismus) Im Juli probte die saarländische Kleinstadt Lebach zuvor die Vorstufe zu einem Dorfpogrom: "Das Freibad ist mit Stacheldraht gegen unliebsame Besucher gesichert. In der Stadt patrouilliert Polizei, bewacht Geschäfte, begleitet dunkle Gestalten, die zum Einkaufen gehen. Überall stehen Polizeifahrzeuge und signalisieren so, daß Gefahr droht...Aus Protest gegen das 'Zigeunerlager' organisieren sie eine Demonstration, zahlreiche Versammlungen, Banken, Sparkassen und andere Geschäfte blieben am 1. August geschlossen. Am gleichen Tag beschloß der CDU-Stadtrat mit den Stimmen von SPD und FDP folgende Resolution: 'Das asoziale, unzivilisierte und kriminelle Verhalten einer auf weit mehr als 1000 Personen angwachsenen Gruppe von Zigeunern rumänischer Herkunft ist nicht länger hinzunehmen".(AG Rassismus, AK Nr. 321)

Ein Szenario, das zur Nachahmung provoziert. In Nordrheinwestfalen, wo Sinti und Roma seit Jahren gegen ihre Abschiebung kämpfen, kamen die SpießbürgerInnen im Ruhrgebiet auf die Idee, Skinheads zu finanzieren, die sie als Schlägerbanden gegen AuslnderInnen, v.a. "Zigeuner", einsetzten. Ebenfalls im Sommer 1990 organisierten sich die BürgerInnen in der ostwestfälischen Sennestadt gegen ein Sammellager in dem Sinti und Roma untergebracht waren, und verbündeten sich dazu mit militanten Neonazis aus Bielefeld. Bei einer Versammlung in der örtlichen Kirche, die seit ihrem Bestehen nicht einem solchen Christenandrang standzuhalten hatte, brüllte der aufgebrachte Mob einen Redner der Grünen zum Schweigen und fand erst wieder zu Ruhe und Ordnung, als ein als organisierter Nazi bekannter und uniformiert auftretender Mitbürger das Wort ergriff; ein Beobachter berichtete später, daß der Faschist der einzige war, dem in absoluter Stille zugehört wurde und von dem fanatischen Beifall, der danach ausbrach. In der ehemaligen DDR ist die Zusammenarbeit von Skinheads, militanten Neofaschisten und Mob und die zunehmende Brutalität der Anschläge gegen alles Fremde bis zu Morden auf offener Straße inzwischen auf dem Weg, zum Normalfall zu werden. Die Menschen, die heute aus Osteuropa und der dritten Welt fliehen und die nicht nur in Deutschland auf ähnliche Weise empfangen werden, sind die ersten Opfer des sich neu konstituierenden europäischen Nazionalismus.