Good Bye Euroland

Nach der Irakkrise soll ein von Deutschland geführtes Kerneuropa den Machtkampf gegen Amerika aufnehmen

Von Thomas Becker

10. April 2003 - Veröffentlicht in Bahamas 41/03

„Mehr und bessere Flugzeuge, Panzer und Gewehre sowie eine vollständige militärische Niederlage werden den Nationalsozialismus im Bewußtsein des deutschen Volkes vernichten.“

Franz Neumann, 23. Dezember 1941

Am 12. Mai 2000, auf den Tag genau ein Jahr nach dem Bielefelder Wendeparteitag der Grünen, wo er die zur Macht gekommene Friedensbewegung in den Krieg gegen Belgrad führte, hielt Joschka Fischer eine Rede in der Humboldt-Universität in Berlin, in der er seine Pläne zur "Vollendung der europäischen Integration" vorstellte.(1) Die Rede trug den Titel "Vom Staatenverbund zur Föderation" und sollte offensichtlich genau das Gegenteil dessen bewirken, was der Redner um so öfter beteuerte: "es soll hier niemand gereizt werden". Diese geheuchelte, jedoch gerade so geheuchelte Beteuerung, daß sie der Zuhörer als Verhöhnung eines dritten verstehen konnte, war ausdrücklich an die "Euroskeptiker diesseits und jenseits des Kanals", vor allem also an die jenseitigen gerichtet, von denen der Redner nicht nur annehmen durfte, sondern genau wußte, daß sie sein Reden als Provokotion verstehen würden; sein Wissen darum drückte er in dem zum freundschaftlichen verkleideten Rat aus, "jetzt nicht gleich wieder die dicksten Schlagzeilen zu produzieren".

Durch diese zur Schau gestellte Feindseligkeit den vermeintlichen "Freunden in Großbritannien" gegenüber wollte der Redner offenbar das übrige Publikum davon ablenken, daß es selbst, wenn es auf ihn reinfiel, nicht minder benachteiligt werden würde. Die französische Staatsführung schien er durch die Vorstellung einer europäischen Führung ohne Großbritannien dazu verleiten zu wollen, die Rolle zu überschätzen, die für sie selbst in einem von Amerika verlassenen Europa in der festen Beziehung mit Deutschland vorgesehen wäre. Für alle anderen kleineren oder abhänigen europäischen Staaten war die Ausgrenzung Großbritanniens eine Machtdemonstration, das schlechte Beispiel; die, die sowieso keine Wahl haben sollen glauben dürfen, daß jeder Widerstand zwecklos ist und Mitmachen sich auszahlt.

Der Redner hatte sich einerseits vorgenommen, die europaweiten Befürchtungen vor einer von Deutschland betriebenen Politik der Vereinnahmung und Bevormundung, davor, daß sich hinter dem Begriff "europäische Föderation" ein gezielter Angriff auf die Souveränität der anderen Staaten des Kontinents verbergen könnte, mit dem sich bereits selbst widersprechenden Schlagwort von der "Souveränitätsteilung" zu beschwichtigen. Ihm war dabei vollkommen bewußt, daß er Großbritannien, eine Nation von der man sagen darf, daß sie den Begriff der Staatssouveränität erfunden hat, mit hohlen Phrasen nicht hinters Licht führen konnte, und gab zu, daß schon "der Begriff ‚Föderation' für viele Briten ein Reizwort ist". Damit fehlte in dieser Richtung jede Grundlage für weitere Verhandlungen, denn die Föderation war die deutsche Verhandlungsgrundlage. Mit diesem Begriff drückten die Deutschen zunächst ihre Haltung aus, daß die politische Einheit Europas eine historische Notwendigkeit und unmittelbar praktische Aufgabe sei; die Föderation sei ihre Verwirklichung. Die föderale Ordnung würde Europa gleichzeitig davor schützen, von einer bestimmten Macht dominiert zu werden, indem alle Staaten gleichmäßig nur einen Teil ihrer Souveränität an die Föderation abträten, während sie an der Souveränität der Föderation selbst noch teilhätten. So würden die einzelnen Staaten zwar ihre außenpolitische Souveränität an die Föderation übertragen müssen, über die föderalen Institutionen würden sie jedoch ebenso einen gleichberechtigten Einfluß auf die gemeinsame europäische Außenpolitik gewinnen. Das waren die schönen Seiten der Geschichte. Infolge der Irakkrise verstand nun allerdings jeder, warum Großbritannien die Unteilbarkeit seiner Souveränität höher schätzte als die trübe Aussicht, sich einer europäischen Friedensbewegung gegen Amerika anzuschließen zu dürfen.

Der Redner hatte es sowieso weniger auf die Briten und mehr auf die Franzosen abgesehen. Für sie und die kleineren oder abhängigen europäischen Staaten waren die schönen Geschichten bestimmt, die sie zum Mitmachen bewegen sollten. Die Argumentation des Redners beruhte auf einem Souveränitätsbegriff, der staatliche und kulturelle Elemente so miteinander vermengt, daß der Unterschied zwischen Macht und Identität verschwindet. Es kommt dabei heraus, daß sich der Verlust an staatlicher Macht da lohne, wo sie einen Gewinn an kultureller Identität bedeute. So versuchte der Redner seinen Zuhörern weiß zu machen, "auch für das finale Föderationssubjekt" werde "der Nationalstaat mit seinen kulturellen und demokratischen Traditionen unersetzlich sein". Die Föderation solle ja keinen europäischen Zentralstaat hervorbringen, der die vorhendenen ersetzt, sondern vermeide gerade jenen "Konstruktionsfehler", indem sie Rücksicht darauf nehme, daß Europa - im Gegensatz zu Amerika bei der Entstehung der Vereinigten Staaten - "kein neuer Kontinent" sei, "sondern voll mit unterschiedlichen Völkern, Kulturen, Sprachen und Geschichten". Seine Vorstellung von der "europäischen Finalität" fuße geradewegs auf diesen alten Geschichten, so daß niemand sich fürchten brauche, wenn er an seiner nationalen Identität hänge. Auch in der Föderation "werden wir also noch Briten und Deutsche, Franzosen und Polen sein".

Auch dies Versprechen, das in Aussicht gestellte Europa werde kein "synthetisches Konstrukt jenseits der gewachsenen europäischen Realitäten", konnte schlecht auf eine Nation gemünzt sein, die früher und beständiger anscheinend als andere europäische Großmächte bürgerliche Rationalität in Ökonomie und Politik gegen das Hergebrachte verwirklicht hat. Ob die Verteidigung des natürlich Gewachsenen gegen das synthetisch Hergestellte in Frankreich den Geist jener ansprach, die der Redner für seinen Plan begeistern wollte, sei vorläufig dahingestellt. Auf alle Fälle aber konnte ein nach deutschem Modell geformtes Europa auf seine "historisch-kulturellen Bedingungen", das "Faktum" seiner "unterschiedlichen politischen Nationalkulturen" schlechterdings nicht verzichten. Für die Pflege der kulturellen Eigentümlichkeiten, für das unaufgeklärte Brauchtum und eingefleischte Ritual der bodenständigen Völker muß gesorgt sein, wenn Deutsche die mit Frankreich betriebene "Lokomotive" steuern sollen, die die restlichen Europäer mit in die Zukunft ziehen will. Die Beteuerung, die "Nationalstaaten" würden "fortexistieren", beruht auf der unklaren Trennung von Volk und Staat im Begriff Nationalstaat, und in der Unklarheit darüber, wie sich seine abstrakte Fortexistenz konkret gestalte. Solche Beteuerungen sind daher so unmißverständlich mißverständlich wie diese freudsche Formulierung des Redners, die Staaten würden sogar "eine wesentlich stärkere Rolle behalten als dies die Bundesländer in Deutschland tun": Nur Mut ihr Briten, Polen und Franzosen, euch machen wir auch noch zu richtigen Bayern!

Der Reiz, den diese Rede auf die übrigen europäischen Staaten ausüben sollte, wurde vor allem durch ihren aufrüttelnden und in gewisser Weise unwiderstehlichen Zungenschlag ausgelöst, der die anderen aus dem "Verharren" und dem "Stillstand" herauszureißen und zur "Vollendung" und zur "Finalität" zu treiben sich abmühte. Niemand müsse sich "fürchten", beschwor der Redner die, die er einschüchtern wollte. Europa könne seine "ihm gemäße Rolle im wirtschaftlichen und politischen globalen Wettbewerb" nur dann spielen, wenn "wir mutig vorangehen". Mit den "Ängsten und Rezepten des 19. und 20. Jahrhunderts" könnten die Probleme des 21. Jahrhunderts nicht gelöst werden. Als Alternative zum entschlossenen Voranschreiten drohte der Redner mit "Krisen" und "Erosion". Es gebe sowieso keine Wahl, man sei "getrieben durch den Druck der Verhältnisse" - eine seiner Lieblings-Metaphern, wenn es ihm darum geht, den eigenen Machtanspruch mit der Behauptung scheinbar objektiver, aber in Wirklichkeit selbst herbeigeführter Zwänge zu bemänteln. Deshalb werde, wenn sich innerhalb der kommenden Dekade nichts bewege, eine "Avantgarde" sich genötigt fühlen, "vorauszugehen". Einige Staaten würden dann ein "Gravitationszentrum" bilden, das "aus tiefer europäischer Überzeugung heraus bereit und in der Lage" ist, die Bildung einer Föderation aus eigener Kraft zu bewerkstelligen - "die Fragen würden dann nur noch heißen: Wann wird der richtige Zeitpunkt sein? Wer wird teilnehmen? Und wird sich dieses Gravitatioszentrum innerhalb oder außerhalb der Verträge herausbilden?"

Von der Bereitschaft, sich aus vertraglichen Bindungen mit Verweis auf vorgeblich gewachsene Bande und pseudobjektive Zwänge zu entwinden, bis dazu, sich hierfür der Politik der Spaltung und der Mobilisierung antirationaler Ressentiments zu bedienen, die sich über die Staatsgrenzen hinweg unmittelbar den Volksgeistern zuwenden, war die deutsche Außenpolitik schon mit allen wesentlichen Komponenten ausgestattet, die dann in der Irakkrise zur Konfrontation mit Amerika gebraucht wurden. Das war auch keine Überraschung, denn es waren bekanntlich die selben Mittel, mit denen die Deutschen die eigene Wiedervereinigung und die Eroberung Jugoslawiens gemeistert hatten. Der deutsche Weg führte bis dahin stets zum Erfolg, wo es gelang, das Völkerrecht gegen das Völkerrecht auszuspielen - die Selbstbestimmung gegen die Souveränität, Völker gegen Staaten, die Massen gegen die Macht. Die Massen sind normalerweise gerne bereit, sich von einer Macht benutzen zu lassen, weil sie selbst ohnmächtig sind. Macht regt sie in jeder Hinsicht gleichermaßen auf. Eine Macht, die sich den Massen andient, kann ihre Wut leicht als Werkzeug ihrer Willkür benutzen - gegen eine andere, äußere, feindliche Macht, denn zugleich, im eigenen Machtgefilde, "muß die Bourgeoisie die Dummheit der Massen fürchten, solange sie konservativ bleiben, und die Einsicht der Massen, sobald sie revolutionär werden".(2)

Vor der Fluchtbewegung aus dem Osten in den Westen und den Volksaufmärschen in Leipzig ab dem Herbst 1989 wäre an eine Wiedervereinigung Deutschlands praktisch nicht zu denken gewesen. Ebensowenig wäre es vorstellbar gewesen, daß deutsche Soldaten auf jogoslawischem Boden nach Abstammung sortierte Protektorate unterhalten, wäre nicht zuvor die Mobilisierung kampfbereiter Völker sozusagen vor Ort gelungen. Beide, das deutsche und kroatische Volk machten für sich das Recht auf Stelbstbestimmung geltend, das der Souveränität der DDR wie der Jugoslawiens entgegengestellt wurde; in beiden Fällen sollte das Selbstbestimmungsrecht schwerer wiegen als die Souveränität, weil die Teilung Deutschlands als "widernatürliche" und Jugoslawien als "Völkergefängnis" keine "wahre" oder "natürliche" Legitimität besäßen. Beide Fälle sind, nebenbei gesagt, auch Beispiele für eine Politik, die die jeweilige Ausweglosigkeit der Situation, die ihr als Vorwand für entschlossenes Handeln dient, selbst systematisch herbeiarbeitet; eine Politik die ein Vorläufer Fischers, Genscher, zu Beginn des Krieges zwischen Kroaten und Serben in die Parole faßte, mit jedem Schuß rücke die kroatische Unabhängigkeit näher. Es war der frühe Startschuß zu einem Bürgerkrieg, der, wie vorausgesehen, alsbald zu einer ausweglosen Völkerschlacht sich auswuchs. Dadurch wurde Amerika in seiner Rolle als internationale Ordnungsmacht herausgefordert und zur Intervention gezwungen. Clinton machte dabei nur den verhängnisvollen Fehler, sich auf die falsche Seite zu schlagen. Aus deutscher Perspektive war dies allerdings von ausschlaggebender Bedeutung, denn Deutschland konnte zwar einen Krieg anzetteln, aber ihn nicht aus eigener Kraft zu seinen Gunsten beenden. Die Intervention Amerikas war einkalkuliert und unabdingbar für den Erfolg der Aktion.

Nach dem 11. September 2001 spielte Amerika diese Rolle nicht mehr, wechselte sogar die Fronten, so daß der deutschen Politik nicht viel übrig blieb, als sich nun gegen Amerika selbst zu richten. Ihr Instrument bildete diesmal die deutsche und europäische Massenbewegung für den Frieden, durch die sich ohne viel Umschweife die Einheitsfront gegen Amerika schmieden ließ. Diese Bewegung bewies ihre Zähigkeit, daß es ihr um mehr als den Frieden ging dadurch, daß sie mit Beginn des Krieges nicht zugleich verschwand. Vielmehr mästete sie sich an den Opfern des Krieges, deren phantasierte Zahl die reale weit übertreffen mußte, um die Frustration der Bewegung über ihre erste politische Niederlage zu kompensieren. Jeder Tag, den der Krieg andauerte, nährte die ungestüme Hoffnung, die vorausgesagten Katastrophen und die ersehnte Niederlage der angreifenden Allianz könnten sich doch noch einstellen.

Daß Amerika nicht davon abgehalten werden konnte, das Baath-Regime zu stürzen, zwang die Bewegung lediglich zur Umlenkung ihrer tagespolitischen Ziele, nicht jedoch zur Abkehr von ihrer "Finalität". Das drückte Gerhard Schröders in der Formel aus, "es gibt nicht zu viel Amerika, es gibt zu wenig Europa".(3) Nach den Erfahrungen aus dem erfolglosen Auftreten von "Teilen Europas - so muß man das sagen" im Weltsicherheitsrat werden die "Konsequenzen" gezogen: "Wer für sich in Anspruch nimmt, bei aller Befriedigung von Bündnispflichten im Ernstfall auch zu differenzieren oder Nein zu sagen wie im Falle Irak, der muß sich in die Lage versetzen, auch etwas aus eigener Kraft zu leisten. Insofern stimmt, daß wir uns über die Ausrüstung der Bundeswehr und über ihre Finanzierung unterhalten müssen". Die Schlußfolgerung der Bewegung ist: jetzt erst recht die Selbstbehauptung Europas! Das irrationale Moment, das sich schon daran offenbart, daß die laufenden amerikanischen Militärausgaben mit einer halben Billionen Dollar die Ausgaben der Europäer insgesamt um mehr als das dreifache übersteigen, wird das kommende "Kerneuropa" sicher nicht davon abhalten, das Wettrüsten zu wagen - das irrationale Moment bildet schließlich den harten Kern der Bewegung.

Ihr dringlichstes tagespolitisches Ziel aber war es jetzt, die Krise zu nutzen, um Europa zu disziplinieren. Ohne innere Disziplin, d.h. ohne einheitliche Führung hätte ein Europa, das die amtierende Weltmacht herausfordern will, nicht mehr Sinn als eine antiamerikanische Massenbewegung, die über keine Führungsmacht verfügt. Dafür, was die Stunde geschlagen hatte, waren die in ihrer Würdelosigkeit charakteristischen Beleidigungen des französischen Präsident an die Adresse der proamerikanischen und deshalb abtrünnigen Beitrittskandidaten Osteuropas zwar bezeichnend, aber nicht unbedingt maßgebend. Er drohte ihnen damit, die Beitrittsverhandlungen zu blockieren, wenn sie nicht den Mund hielten, aber eine Blockade der Osterweiterung der Europäischen Union würde den für dringlich gehaltenen Ausbau des Kontinents zum Konkurrenten Amerikas nur selbst blockieren. Zwar warnte der Erweiterungs-Kommissar, der deutsche Günter Verheugen, die Osteuropäer davor, sich in eine Position zu begeben, "in der sie zwischen den USA auf der einen und Westeuropa auf der anderen Seite hin und hergerissen sind".(4) Nur wäre eine solche Situation weniger für die Osteuropäer gefährlich, die ein amerikanisches Gegengewicht zu dem übergewichtigen Nachbarn von Tag zu Tag besser zu würdigen wissen, als für die deutsche Geopolitik, die den wirtschaftlich und politisch abhängigen Vorgarten an einen mächtigeren Gegenspieler verlieren könnte.

Drohungen führen sowieso zu nichts, wenn das Druckmittel fehlt. Was dieses Druckmittel sein könnte, deutete Schröder an, als er sich an jene Regierungen richtete, die wie die Großbritanniens, Spaniens, Italiens, Polens, Tschechiens usw. gezwungen waren, ihre proamerikanische Politik gegen eine Mehrheitsmeinung innerhalb der eigenen Bevölkerung durchzusetzen: "Man muß wissen, was es bedeutet, wenn sich Kollegen im totalen Gegensatz zur Volksmeinung verhalten müssen - oder wollen oder beides. Das darf kein Dauerzustand werden, weil sonst eine Kluft in demokratischen Gesellschaften zwischen dem Willen des Volkes und dem Handeln der Führung auftaucht, die irgendwann nicht mehr zu schließen ist". Er hatte nur vergessen hinzuzufügen: erinnert ihr euch nicht wie es Erich und Slobodan ergangen ist?

Der Versuch, Europa mit jenen Instrumenten deutscher Außenpolitik zu disziplinieren, die sich zur Beseitigung "kommunistischer" Staaten bewährt hatten, schien zunächst nahaliegend. Nur daß ihr diesmal der entscheidende Erfolgsfaktor mangelte: die Intervention Amerikas in ihrem Sinne. Jetzt aber war Amerika verbündet mit den zu disziplinierenden Staaten. Diese neue Konstellation verwandelte das Altbewährte in Abenteuerliches: den Versuch, die Massen direkt gegen die europäischen Verbündeten, und dieses zusammenmobilisierte Europa gegen Amerika auszuspielen. Die Schwachstelle einer solchen Politik aber war damit nicht mehr schwer zu identifizieren: die bisherige europäische Staatenordnung Europas gründete gerade auf jener amerikanischen Präsenz, die nunmehr beseitigt werden sollte.

Das Nachkriegseuropa wurde auf den zertrümmerten Luftschlössern der Deutschen errichtet, auf dem was der alliierte Bombenkrieg vom Überlegenheitsgefühl der Deutrschen hinterließ, und durch die sowjetische Besetzung Osteuropas vervollständigt, die mit der Teilung Deuschlands das Problem ein halbes Jahrhundert lang unter Kontrolle hielt. Eben daher war die Wiedervereinigung Deutschlands als Sündenfall einer neuen Weltordnung zu verstehen. Die vollständige militärische Niederlage hatte vielleicht den Nationalsozialismus im Bewußtsein des deutschen Volkes vernichtet, so wie es Franz Neumann sich zu Weihnachten 1941 gewünscht hatte, aber dessen Fortexistieren im kollektiven Unbewußten verhindern und Wiederaufleben in folgenden Generationen ausschließen vermochte sie nicht. Denn so lange ihr Grund - die Herrschaft des automatischen Subjekts über das lebendige - andauert, so lange müßte die stets drohende Regression der Massen immer wieder verhindert werden - durch eine Übermacht, die wenigstens die Symptome bekämpfen kann.

Der Machtkampf, der im Schatten der Irakkrise auf europäischem Boden ausgetragen wurde, brachte notwendig diese historische Frontstellung wieder hervor. Frankreich stand dabei vor einem Dilemma. Frankreich könnte sein nationales "Selbstbewußtsein" entweder damit büßen, von der deutschen Industire, oder zum Schutz vor den Deutschen von der amerikanischen Kulturindustrie übermannt zu werden. Daß im zurückliegenden Jahrhundert amerikanische Truppen Frankreich mehr als einmal aus den Klauen Deutschlands befreien mußten, mag den Stolz der Nation gekränkt und damit das Bedürfnis hervorgebracht haben, diese wie die Tatsache der Kollaboration aus dem Bewußtsein zu verdrängen; ganz vergessen worden sein muß diese Erfahrung deshalb nicht. Etwas von solch gut begründetem Mißtrauen war noch in der französischen Antwort auf das deutsche Angebot einer gemeinsamen "Avantgarde" zu vernehmen, wie es Fischer in seiner Berliner Europa-Rede formuliert hatte. Frankreichs damaliger Außenminister, Hubert Védrine, hatte im Juni 2000 in einem Antwortbrief um etwas mehr Klarheit gebeten, was die Beteuerung anging, in einer europäischen Föderation würden die Nationalstaaten "fortexistieren". Er fragte Fischer: "Ich habe wohl zur Kenntnis genommen, daß du vorsichtshalber und zu Recht daran erinnert hattest, daß es nicht darum geht, die Nationalstaaten aufzugeben; denn du bist dir bewußt, daß viele Europäer auch weiterhin sehr stark mit diesem identitätstiftenden und demokratischen Rahmen verbunden sind. Für Frankreich wie für andere ist dies von wesentlicher Bedeutung. Wenn man aber die Direktwahl eines Präsidenten der Föderation, der deren Außen- und Sicherheitspolitik unter der Kontrolle des Parlaments der Föderation umzusetzen hätte, in Erwägung zieht, welche Zuständigkeiten verbleiben dann dem Nationalstaat? Welche Rolle würden die Staats- und Regierungschefs der Länder, die sich dieser Föderation anschlössen, noch spielen? Um ganz unverblümt zu fragen: wie lange gäbe es in Frankreich noch einen Präsidenten der Republik... Hier muß man bei der heute noch diffusen Debatte klar Farbe bekennen. Zu behaupten, man wolle oder man könne die Schaffung einer Föderation und die Bewahrung der Nationalstaaten miteinander in Einklang bringen, reicht nicht aus".(5) Man mußte sich natürlich fragen, ob eine solche Sprache, die sicherlich in jeder Beziehung charmant klang, doch der Sache vielleicht unangemessen war, ob nicht zu viel Nachgeberei vom Partner mißverstanden werden konnte als Einladung, die Grand Nation ein weiteres Mal zu vergewaltigen. Bereits die unheimlichen Versöhnungsgesten von Kohl und Mitterant über den Gräbern des Ersten Weltkriegs in den 80er Jahren weckten schlechte Erinnerungen, und das neuerliche Händchenhalten anläßlich der Feierlichkeiten zum fünfzigjährigen Bestand der sogenannten deutsch-französischen Frendschaft, sowie Frankreichs Haltung in der Irakkrise sprachen leider ebenso für eine solche Einschätzung wie die andere Folgen einer zu engen Umarmung, die eine Ansteckung bis ins Sprachliche hervorriefen. Ein Beispiel war der deutsch-französische Beitrag zur instututionellen "Architektur" der Europäischen Union, den Bundeskanzler Gerhard Schröder und Staatspräsident Jacques Chirac im Januar veröffentlichten.(6) Das Papier enthielt einige "klare" Vorgaben für den Konvent, der eine europäische Verfassung erarbeiten sollte, die eine Regierungskonferenz "möglichst bis zum Ende dieses Jahres" fertigzustellen hätte. Europa wurde hier als "Union der Staaten, Völker und Bürger" beschrieben. Diese seine "politische Natur" könne in einer "Föderation der Nationalstaaten" dargestellt werden. Die Föderation wurde also von Frankreich jetzt als natürliche Form der politischen Ordnung Europas voll akzeptiert. Das zeigte auch der Verfassungsentwurf, der unter der Federführung des früheren französischen Präsidenten Valery Giscard d'Estaing zustande kam und im Februar die Gemüter erregte. Gleich der erste Artikel des Vertragsentwurfs bestimmte, daß die künftige europäische Ordnung auf einer "föderalen Basis" errichtet werden solle. Großbritannien lehnte den Verfassungsentwurf erwartungsgemäß und kompromißlos ab: "Es besteht absolut keine Chance für einen auf der Grundlage dieses Papiers errichteten europäischen föderalen Superstaat".(7) Allein die Benutzung eines Begriffs wie "föderal" in Verbindung mit Fragen die Zukunft Europas bestreffend akzeptierte die britische Regierung nicht, womit sie nur bestätigte, wie recht Fischer hatte, als er sein Gerede über die europäische Föderation von vornherein mit Spitzen gegen Großbritannien spickte.

Die Irakkrise hatte jedoch solche diplomatischen Spitzfindigkeiten in den Hintergrund treten lassen. Die Idee einer gemeinsamen Außenpolitik hatte nicht mehr viel Sinn, nachdem die, die sich darauf einigen sollen, mitten im Krieg auf der anderen Seite der Front standen. Je weiter sich dabei Großbritannien von diesem Europa entfernte, desto näher kamen sich Deutsche und Franzosen. Die Regierungen Frankreichs und Deutschlands waren mittlerweile zum Alleingang entschlossen, zum Durchmarsch mit einer handvoll Vasallen im Gefolge. Die Irakkrise hatte dem Projekt "Kerneuropa", ursprünglich in den 90er Jahren eine Idee des CDU-Duos Schäuble/Lamers, endlich zum Durchbruch verholfen. Die "Avantgarde", die es in Angriff nehmen wollte, hatte sich an der Antikriegsfront zusammengefunden: eine Koalition der Willigen gegen die amerikanische Weltherrschaft. Der Begriff "Föderation" allerdings wurde bald zu anspruchsvoll, um die politische Struktur dieses Kerneuropa zu fassen, allein dessen territorialer Umfang hätte keinen europäischen Anspruch zu rechtfertigen vermocht. Überhaupt schien der Anspruch, Amerika herauszufordern, der dieses Kerneuropa letztlich vereint hatte, mit dem Mangel an Mitteln unvereinbar, die ihm die Durchsetzung solcher Ansprüche erlaubt hätten.

Im ersten Moment dachte man dabei an Realitätsverlust, denn es spricht nichts dagegen, daß eine massenhaft verbreitete Geistesstörung auch politische Führer ereilen kann. Ja man mußte sogar zugeben, daß das irrationale Potential auch in den anderen Massendemokratien Europas prinzipiell vorhanden war. So gesehen konnte Kerneuropa doch als echte "Avantgarde" erscheinen, wenn man sie als Keim einer europäischen Bewegung betrachtet, die auch dort, wo sie in der Irakkrise nur zur Massenopposition fähig war, die Macht einmal übernehmen könnte. Schröders Frage an Blair, Aznar und Berlusconi war insofern völlig berechtigt, wie lange sie die Rolle des Staatsführers noch spielen wollten oder könnten, der in entscheidenden historischen Situationen gegen die Massenmeinung regiert, während Kerneuropa die Bewegung anführt. In einer Gesellschaft der Massenmedien und der Massenproduktion muß Massenpolitik effizient sein.

Unter diesem Gesichtspunkt hatte die Irakkrise bewirkt, daß durch sie die antiamerikanische Ideologie der Bewegung hervorgekehrt und gestäkt wurde. Der Antiamerikanismus war nicht weniger als die Gründungsideologie Kerneuropas geworden, und diese Fixierung des Antiamerikanismus war bei den Massen gut angekommen. Der Rückhalt durch Berlin und Paris hatte die Bewegung emotional gestärkt. Auch darin demonstrierte Deutschland seine Vorreiterrolle. Andererseits brachte die ideologische Ausrichtung der Bewegung auf den Antiamerikanismus es mit sich, daß ihr mit der Niederlage des Baath-Regimes die eigene Schwäche gleich mit vor Augen geführt wurde.

Die europäische "Avantgarde" hatte damit kurz gesagt zwar ihre passende Ideologie gefunden, allein es fehlten ihr die eigenen Waffen zum Angriff. Anzeichen von Schwäche aber drücken der Bewegung aufs Gemüt. Die Vernichung des Baath-Regimes erschütterte das Selbstbewußtsein der Bewegung nicht nur wegen dem Sieg der Amerikaner, der einen weltweiten Machtverlust Europas beinhaltete - so viel Geopolitik verstehen auch die Massen. Das wäre erst die rationale, rein negative, vom Freund-Feind-Denken abgeleitete Parteinahme gewesen. Die Beziehung der europäischen Bewegung zum Baath-Regime enthielt aber ebenso eine positiv wirkende Solidarität, die bewußt als Kampfgemeinschaft wahrgenommen wurde. Da Deutschland nicht wie Amerika aus eigener Machtvollkommenheit heraus handeln konnte, war es aber auf seine Hilfstruppen angewiesen. Die Massenpolitik, wie sie Deutschland betrieb, um Europa zur Weltmacht zu führen, hätte nur von Erfolg gekrönt sein können, wenn ihr die Sammlung und Führung einer weltweiten antiamerikanischen Massenbewegung gelungen wäre. In Bagdad fielen daher Kameraden. Nur eine so vollständige Identifikation jedenfalls hätte erklären können, warum das deutsche Fernsehen in einen Tonfall abgleitete, der einer "kaum verhüllten Schadenfreude über Verluste bei den Truppen der Koalition"(8) Ausdruck verschaffte.

Die psychologischen Folgen der Irakkrise für die Bewegung werden kurz gesagt widersprüchlich sein. Der Krieg wird die antiamerikanische Ideologie stärken; er wird zu einer ihrer Legenden werden und dadurch den inneren Zusammenhalt stärken. Geschwächt wird der Zusammenhalt der Bewegung andererseits dadurch, daß ihr ihre Unterlegenheit bewußt gemacht wurde.

Alles in allem hat die deutsche Europapolitik in der Irakkrise an ideologischer Schärfe gewonnen. Kerneuropa ist danach der Keim einer Amerika in Vielerlei übertrumpfenden Weltmacht, die Alternative, der Frieden, die Rettung. Nur auch die mächtigsten Waffen, die es aufzubieten hat - Weltmeinung und internationales Strafgericht - sind zu stumpf gegen die amerikanischen. Die Selbstmordwaffe kann den Feind schwer verletzen, aber nicht besiegen. Die Gründung einer Militärunion durch Frankreich, Belgien und Luxemburg soll zwar zeigen, daß Kerneuropa den Kampf aufzunehmen bereit ist, aber im selben Moment vollzieht sich eine Spaltung Europas, die seine "Vollendung" zur "Föderation" nicht zuläßt. Die Irakkrise hat nicht nur das Kerneuropa geformt, das der Keim einer Föderation sein sollte. Hier 8, da 10 und dort 16, schließlich 21 Mietgliedsstaaten und Beitrittskandidaten der Europäischen Union verteidigten ihre Souveränität schon während der Irakkrise durch gemeinsame Erklärungen, in denen sie sich gegen die Subsumierung unter eine antiamerikanische Föderation stellten. Der Nato-Beitritt der Osteuropäer wird zum praktischen Gegenstück zum EU-Beitritt. Die amerikanische Europapolitik wird sich infolge der Irakkrise stärker um die neuen Europäer kümmern und Stützpunkte aus dem alten Europa, besonders aus Deutschland verlegen. Die Unabhängigkeit gerade der schwächeren europäischen Staaten wird durch ein größeres amerikanisches Engagement gestärkt, weil es sie von der einseitigen Abhängigkeit befreit, in die sie ohne fremden Schutz geraten würden. Zuletzt sähe ein Europa ohne Großbritannien, Spanien und Italien, Griechenland, Dänemark, Finnland, Schweden usw. auch nicht so gut aus. Der Versuch, die Massenpolitik als Waffe auch gegen Verbündete einzusetzen, war bisher nicht erfolgreich. Die Frage ist tatsächlich dann nur, wie lange die Führer jener demokratischen Staaten den gegen die deutsche Massenpolitik notwendigen Klassenkampf von oben sich noch werden erlauben können, also ob es ihnen immer wieder gelingt, die Unzufriedenen mit allen Mitteln des Klassenkampfes ideologisch und praktisch zu beherrschen. Wenn man die Erziehung der Massen zur revolutionären Einsicht für vergeblich hält, sieht so vielleicht die Zukunft Europas aus.

(1) Dieses und die folgenden Zitate aus: Vom Staatenverbund zur Föderation - Gedanken über die Finalität der europäischen Integration, Joschka Fischer, Rede am 12. Mai 2000 in der Humboldt-Universität in Berlin, http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/infoservice/download/pdf/reden/2000/r000512a.pdf
(2) Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte, Karl Marx, März 1852, http://www.marxists.org/deutsch/archiv/marx-engels/1852/brumaire/kapitel7.htm
(3) Dieses und die folgenden Zitate aus: Die Krise, die Europa eint, Interview mit Gerhard Schröder, Die Zeit Nr. 14, 27. März 2003, http://www.zeit.de/2003/14/Schr_9ader
(4) Verheugen: Candidates backing US was 'momentary', euobserver.com, 2. April 2003, http://www.euobserver.com/index.phtml?aid=10772
(5) Lieber Joschka, Brief des französischen Außenministers an den deutschen Außenminister, Hubert Védrine, 8. Juni 2000, http://www.dgap.org/IP/ip0008/vedrine080600.html
(6) Deutsch-französischer Beitrag zur institutionellen Architektur der Europäischen Union, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Pressemitteilung Nr.21 , 15. Januar 2003, http://www.bundesregierung.de/pressemitteilung,-459668/Deutsch-franzoesischer-Beitrag.htm
(7) Anger over federal EU plan, BBC, 3. Februar 2003, http://news.bbc.co.uk/1/hi/uk_politics/2735205.stm
(8) Deutungshoheit über den Krieg, Michael Hanfeld, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29. März 2003